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Löwenstein, Stephan (löw.)

Österreich nach der Wahl : Kurz hat von „Ibiza“ profitiert

Die ÖVP hatte ihren Wahlkampf ganz auf Sebastian Kurz zugeschnitten – was sich auszahlte. Bild: AP

Den Vorsprung ins Ziel zu bringen war eine Leistung des Wahlkämpfers Sebastian Kurz. Aber jetzt steht er vor einer noch kniffligeren Aufgabe. Persönliche Animositäten trennen ihn von maßgeblichen Politikern in allen anderen Parteien.

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          Bis vor zwei Jahren galt in Österreich der Erfahrungswert, dass in der Regel derjenige in vorgezogenen Wahlen bestraft wird, der sie vom Zaun gebrochen hat. Jetzt hat Sebastian Kurz das zum zweiten Mal in kurzer Frist getan und ist zum zweiten Mal als klarer Sieger aus der Wahl hervorgegangen.

          Die christlich-demokratische ÖVP, die Kurz seit 2017 führt, hat am Sonntag alle Konkurrenten mit deutlichem Abstand hinter sich gelassen. Freilich war die Neuwahlentscheidung diesmal kaum umstritten. Alle Parteien außer der FPÖ hatten sie gefordert, nachdem das Ibiza-Video mit den unsäglichen Äußerungen des damaligen FPÖ-Chefs Strache aufgetaucht war.

          Die FPÖ vor turbulenten Zeiten

          Die FPÖ war zunächst einigermaßen glimpflich durch die Affäre gekommen. Es gab keine Spaltung, der Kern der Wählerschaft blieb beisammen. Jetzt hat es aber doch herbe Einbußen gegeben. Dass zuletzt Straches Lebensstil auf Kosten der Partei Stoff für Diskussionen gab, könnte überdies langfristig noch schädlicher sein als das Video, das man auf „finstere Mächte“ schieben konnte.

          Der neuen Führung der rechten Partei stehen nach der Wahl turbulente Zeiten bevor. Kurz hat dagegen von „Ibiza“ noch profitiert. Der Wunsch, ihn wieder im Bundeskanzleramt zu sehen, hat deutlich mehr als jeden dritten Wähler für ihn mobilisiert.

          Auch bei den Grünen gab es Grund zur Freude: Spitzenkandidat Werner Kogler jedenfalls dirigiert den Jubelchor gleich selbst. Bilderstrecke

          Bitter muss es hingegen für die Sozialdemokraten sein, dass auch sie Verlierer der Affäre sind. Die Neuwahl hat die SPÖ kalt erwischt; die Partei hat nach 2017 weder zu innerer Geschlossenheit noch zur neuen Oppositionsrolle gefunden. Die Grünen, deren Boote in der Klima-Flut ohnehin steigen, dürften zusätzlich Wähler von der SPÖ (zurück-)geholt haben.

          Den Vorsprung ins Ziel zu bringen war eine Leistung des Wahlkämpfers Kurz. Seine Anhänger sind auf ihn eingeschworen. Aber die Aufgabe, die sich ihm jetzt stellt, ist noch kniffeliger: Er muss eine Regierungsmehrheit zustande bringen.

          Persönliche Animositäten und Misstrauen trennen inzwischen maßgebliche Politiker in allen anderen Parteien von ihm. Auch politisch stehen große Hindernisse vor jeder möglichen Koalition, ob es eine Neuauflage von Türkis-Blau wäre, ein Rückgriff auf die große Koalition, Türkis-Grün, oder eine Minderheitsregierung. Kurz muss nun das politische Talent unter Beweis stellen, das ihm von vielen Seiten bescheinigt wird.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

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