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Nach der Wahl in Österreich : Die Grünen und die Angst vor Dracula

Der Vorsitzende der österreichischen Grünen Werner Kogler am Sonntagabend in Wien Bild: dpa

Der große Wahlerfolg der Grünen in Österreich lässt eine Regierungsbeteiligung möglich erscheinen. Doch damit ginge die Partei unter Werner Kogler ein großes Risiko ein.

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          „Hochschaubahn“ ist in Österreich das Wort für die Achterbahn. Die Grünen dort sind Spezialisten für dieses Gefährt. 2016 ging es hoch hinauf, als der langjährige Parteivorsitzende Alexander Van der Bellen in der Direktwahl zum Bundespräsidenten gewann. Ein Jahr später war der grüne Wagen tief hinuntergesaust, die Grünen scheiterten in der Nationalratswahl an der Vier-Prozent-Hürde. Aber dank „Ibiza“ dauerte das parlamentarische Exil keine zwei Jahre. Mit rund 12 Prozent können die Grünen wieder mitreden. Und vielleicht sogar gleich in die Regierung einziehen. Zu dieser Aussicht machten allerdings viele Grüne, die sich am Wahlabend äußerten, eher ein Gesicht wie nach zu vielen Loopings.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Umso ausgelassener wurde Werner Kogler auf der grünen Wahlparty gefeiert. Er hatte die undankbare Aufgabe übernommen, nach dem Desaster von 2017 die außerparlamentarische und damit auch auf einen Schlag mittellos gewordene Partei als Vorsitzender zu führen. „Werner, Werner“, lauteten die Sprechchöre. Kogler rief: „Willkommen bei diesem Sunday for Future!“ So viel wie die Grünen hat am Wahlsonntag keine Partei hinzugewonnen, nicht einmal die ÖVP des Wahlsiegers Sebastian Kurz. Man solle jetzt erst einmal tüchtig feiern, forderte Kogler. „Die Weltrettung soll auch Spaß machen.“

          Ernst wird es für die Grünen-Führung in den kommenden Tagen und Wochen. So sehr sie am Sonntagabend noch alle Fragen nach Regierung und möglichen Posten abwehrten, das Wahlergebnis macht sie unausweichlich: Wollen die Grünen mit dem von ihnen bisher so heftig bekämpften Kurz eine Regierung eingehen? Durch die hohen Zugewinne der „türkisen“ ÖVP und der Grünen wäre nämlich für eine Zusammenarbeit der beiden nicht einmal mehr ein dritter Partner notwendig. Selbst wenn sich die Institute bei der Wahlkartenprognose verrechnet hätten, müssten 37 Prozent der ÖVP und 14 Prozent der Grünen für eine Regierungsbildung reichen. Stand Montagfrüh wären das zusammen 97 der insgesamt 183 Mandate im Parlament, fünf über dem „Strich“. Bei diesen Zahlen ist eine Prognose für die Briefwahl eingerechnet. Deshalb weichen sie vom vorläufigen amtlichen Endergebnis, das unsere Grafiken in diesem Text zeigen, leicht ab. Erfahrungsgemäß schneiden Parteien wie Grüne und Neos bei Briefwählern etwas besser ab.

          Für die Grünen wäre das eine Chance zu zeigen, dass sie nicht nur in den Ländern mitregieren können, sondern auch auf Bundesebene ihre Themen durchzusetzen, sagte Kogler am Wahlabend. Der Auftrag laute, Österreich zu einem Umwelt-, Klimaschutz-und Naturschutzland Nummer Eins zu machen, aber zugleich mit der notwendigen sozialen Absicherung. Dafür sei man gewählt und gestärkt worden, ebenso wie für große Schritte Richtung Korruptionsfreiheit. „Wir werden das, ganz egal an welcher Stelle, umsetzen.“

          Grüne Regierungsbeteiligungen auf Landesebene gab es in Österreich schon einige – und zwar schon mehr mit der ÖVP als mit der sozialdemokratischen SPÖ. Rot-Grün gibt es in Wien, Schwarz-Grün in Tirol und Vorarlberg, früher auch in Oberösterreich. In Salzburg gibt es auch eine Dreierkoalition zusammen mit den liberalen Neos. Während sich die Grünen vorerst zurückhielten, machten die ÖVP-Landeschefs aus den westlichen Ländern bereits Stimmung für ein Bündnis mit den Grünen.

          Doch würde das nicht nur thematisch schwierig. Sebastian Kurz wird seinen politischen Markenkern, zu dem eine restriktive Migrationspolitik gehört, für eine Koalition mit den Grünen nicht gänzlich preisgeben. Auch mit der starken „schwarzen“ Landwirtschaftslobby und dem Wirtschaftsbund dürfte es harte Nüsse zu knacken geben. Aber auch atmosphärisch wäre ein schwieriges Terrain zu begehen. Die besonders in Wien starke Parteilinke der Grünen hat Kurz nicht verziehen, dass er vor zwei Jahren mit der rechten FPÖ die Regierung gebildet hat. Schon einmal hatten die „Wiener“ Schwarz-Grün verhindert. 2002 hatte Wolfgang Schüssel mit einem gewissen Alexander Van der Bellen eine schwarz-grüne Koalition sondiert. Auch Schüssel war zuvor als ÖVP-Vorsitzender zunächst in einer Koalition mit der FPÖ ins Bundeskanzleramt gekommen. Schwarz-Grün wurde damals durch den linken Wiener Landesverband torpediert.

          Dieser Stimmung zollte Kogler am Wahlabend Tribut. Mit sarkastischen Bemerkungen signalisierte er, nicht leichte Beute für Kurz sein zu wollen. Sollte die ÖVP nun vielleicht mit den Grünen koalieren wollen, müsse sie zuerst zu ihren christlichen Wurzeln zurückfinden. „Vielleicht sucht jemand schon nach den Bibelstellen.“ Neben einem Klimapaket müsse es auch Gesetze gegen Korruption geben. „Dann werden wir ja sehen, wie sich die Sektenmitglieder des Kanzlerdarstellers verhalten.“ Kurz, der kurz darauf in einer der „Elefantenrunden“ im österreichischen Fernsehen auf Kogler traf, ging darauf nicht ein, sondern suchte verbindliche Worte. Man kenne einander noch nicht so gut, habe erst ein Gespräch gehabt. Aber er habe schon gemerkt, dass Kogler lustig sein könne.

          Ausgerechnet Peter Pilz gab am Abend Ratschläge. Der frühere Grünen-Vorsitzende hatte 2017 der durch Personalwechsel und Querelen geschwächten Partei durch eine Abspaltung den Garaus gemacht. Jetzt ist Pilz seinerseits mit seiner Formation wieder aus dem Parlament ausgeschieden. Vom Rande kommentierte er, sowohl die SPÖ, als auch die FPÖ seien in Koalitionen mit Sebastian Kurz „ausgesaugt“ worden, das seien „Dracula-Regierungen“ gewesen. „Ich empfehle Werner Kogler, bei jeder Regierungsverhandlung Knoblauchketten um den Hals zu legen.“

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