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Österreichs Präsident : Van der Bellen tritt zur Wiederwahl an

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen Bild: Reuters

Lange hatte sich Alexander Van der Bellen Zeit gelassen. Nun hat der österreichische Präsident seine abermalige Kandidatur erklärt. Ernsthafte Konkurrenz droht ihm nur von der rechten FPÖ.

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          Mit seiner Ankündigung, für eine zweite Amtszeit anzutreten, hat sich der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen recht lange Zeit gelassen. Am Sonntagnachmittag kam dann die Nachricht aus der Wiener Hofburg, zeitgemäß in Form von Textschnipseln und einem Video in den sozialen Medien: „Liebe Österreicherinnen und Österreicher und alle Menschen, die hier leben, ich kandidiere neuerlich für das Amt des Bundespräsidenten der Republik Österreich“. Angesichts der „unruhigen Zeiten“ in Europa wolle er seine Erfahrung weiter in den Dienst des Landes stellen.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Überraschend kommt die abermalige Kandidatur des einstigen Grünen-Vorsitzenden nicht. In der Bevölkerung genießt er gute Zustimmungswerte, mehr als die Hälfte der Befragten hatten sich in einer Umfrage schon zu Jahresbeginn dafür ausgesprochen, dass er für weitere fünf Jahre in der Hofburg antritt. Doch ließ er sich Zeit. Das war durchaus taktisch zu deuten, denn die anderen Parteien wollten sich erst dann definitiv über mögliche eigene Kandidaten äußern, wenn Gewissheit bestünde, ob sie gegen den Amtsinhaber bestehen müssen.

          „Should I stay or should I go?“

          Kurz vor dem Wochenende kursierte aber bereits ein offiziöses Tiktok-Video mit Bildern von Van der Bellen und als Soundtrack „Should I stay or should I go?“ von „The Clash“. Der Song handelt vom Hadern eines entnervten Menschen angesichts der Wankelmütigkeit des wankelmütigen Darling – durchaus kokett für jemanden, der seinerseits lange mit der Bekanntgabe gezaudert hat. Mit dem Sänger dürfte Van der Bellen sich über die Alternative im Klaren sein: „If I go there will be trouble. An' if I stay it will be double.“

          Der heute 78 Jahre alte Politiker, der lange Jahre die Grünen in Österreich angeführt hat, sich dann aber mit einem Sitz im Wiener Gemeinderat schon auf dem sanften Rückzug zu befinden schien, war 2016 nach einem Drama in dreieinhalb Wahlgängen eher überraschend an die Staatsspitze gelangt. In der ersten Runde der Direktwahl lag er vorne und kam in die Stichwahl gegen den Kandidaten der rechten FPÖ, Norbert Hofer. Die Bewerber der einstigen Volksparteien SPÖ und ÖVP hatten die beiden weit hinter sich gelassen. Wegen Auszählungsfehlern musste dann der zweite Wahlgang, den Van der Bellen äußerst knapp für sich entschieden hatte, wiederholt werden. Dann musste wegen schadhafter Briefwahlumschläge auch die Wiederholungswahl verschoben werden. Im Dezember 2016 gewann er dann relativ klar mit 53,79 Prozent gegen Hofer.

          Der FPÖ-Politiker, damals wie heute Dritter Nationalratspräsident, hat offenbar intern bereits klargemacht, dass er nicht wieder antreten wolle, jedenfalls nicht, wenn es wieder gegen Van der Bellen ginge. Doch eine rechte Gegenkandidatur wird es dennoch geben, daran hat FPÖ-Chef Herbert Kickl keinen Zweifel gelassen. Er ging zuletzt mit dem Amtsinhaber hart ins Gericht und bezichtigte ihn der parteiischen Amtsführung. Die FPÖ dürfte die Bundespräsidentenwahl als Gelegenheit zu Profilierung und Mobilisierung ansehen.

          Keine ÖVP- und SPÖ-Kandidaten zu erwarten

          Die christdemokratische ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ werden hingegen nicht eigenes Personal in eine wenig aussichtsreiche Wahl schicken. Zumal die Bundespräsidentenwahl formal eine Persönlichkeitswahl ist, also nicht Parteien gegeneinander antreten und diese folglich auch keinen Anspruch auf Wahlkampfkostenentschädigung haben. Angesichts zuletzt zweier vorzeitiger Nationalratswahlen (2017 und 2019) gilt ihr Wahlkampfbudget noch als erholungsbedürftig.

          Van der Bellen kann hingegen vom Amtsbonus zehren, auch wenn er am Sonntag ausdrücklich versicherte, keine Mittel der Präsidentschaftskanzlei für seine Bewerbung aufzuwenden. Die liberalen Neos wollen den Amtsinhaber unterstützen, die SPÖ-Spitze äußerte sich am Sonntag ebenfalls in diesem Sinne. Die Kanzlerpartei ÖVP wird erst recht nicht einen eigenen Bewerber gegen den Mann aus den Reihen ihres grünen Koalitionspartners ins Rennen schicken.

          Verzichten muss Van der Bellen auf seinen Wahlkampfmanager von 2016, Lothar Lockl. Der wurde vorige Woche als Grünen-Vertreter zum Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats gewählt, des Aufsichtsgremiums des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. In dieser Funktion, hatte der Inhaber einer PR-Agentur schon klargestellt, schließe sich ein direktes politisches Engagement aus. Eine enge personelle Anbindung von Van der Bellens Kandidatur an die Grünen wird dennoch gegeben sein. Die Austria Presseagentur berichtete, dass ein Verein namens "Gemeinsam für Van der Bellen – Unabhängige Initiative zur Stärkung der liberalen Demokratie" den „unabhängigen Kandidaten“ unterstützen werde. Sprecher der Kampagne sei Stephan Götz-Bruha, der kürzlich das Büro des Vizekanzlers und Grünen-Vorsitzenden Werner Kogler verlassen habe.

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