Der markierte Azubi
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Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Mitte, spricht im August in einem Supermarkt mit einem jungen Asylbewerber namens Etlaf. Bild: Werner Dedl
Anders als in Deutschland dürfen Flüchtlinge in Österreich seit diesem Sommer keine Lehre mehr machen. Wie kam es zu diesem Richtungswechsel?
In Österreich verbreitete ein FPÖ-Spitzenpolitiker öffentlich Horrorgeschichten über einen Flüchtling, die sich innerhalb kürzester Zeit als falsch erwiesen. Warum tat er das, obwohl er keinerlei Beweise für den Wahrheitsgehalt der Geschichten hatte? Die Suche nach Antworten beginnt im Juli 2018. Damals bekam die Koalition aus ÖVP und FPÖ so starken Gegenwind wie nie zuvor seit Beginn der Legislaturperiode. Es war fast schon ein Sturm, der über sie hinwegfegte.
Ausgelöst wurde er durch die Frage, was mit den Flüchtlingen passieren soll, die mitten in einer Lehre steckten, deren Asylantrag aber in der Zwischenzeit abgelehnt worden war. Der Standpunkt der Regierung lautete damals: Flüchtlinge dürfen zwar eine Lehre beginnen, werden aber sofort abgeschoben, sobald ihr Antrag abgelehnt wird. Der Gegenwind kam vor allem von Unternehmern, die selbst Flüchtlinge ausbildeten. Sie hatten Geld und Zeit in die Flüchtlinge investiert, hatten sie aber auch ins Herz geschlossen und machten sich nun Sorgen um deren Zukunft. Zusammen mit dem oberösterreichischen Grünen-Politiker Rudi Anschober gründeten sie die Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“. Sie forderten ein neues Gesetz, das es abgewiesenen Flüchtlingen – nach deutschem Vorbild – erlaubt, ihre Lehre zu beenden und dann noch zwei Jahre im erlernten Beruf zu arbeiten. Zehntausende hatten die Initiative unterschrieben, darunter auch Granden der ÖVP wie ehemalige Parteichefs, ehemalige Bundesminister, die Ministerpräsidenten einiger Länder und rund hundert Bürgermeister. Dennoch beharrte die Regierung auf ihrem Standpunkt.
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