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Österreich : ÖVP und Grüne nehmen Koalitionsverhandlungen auf

  • Aktualisiert am

Der ÖVP-Vorsitzende Sebastian Kurz Bild: dpa

Auch die ÖVP lässt sich auf Verhandlungen über ein Regierungsbündnis ein – es wäre das erste dieser Art in Wien. Parteichef Sebastian Kurz spricht von einer „Herausforderung“.

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          Die konservative ÖVP und die Grünen in Österreich werden Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Nachdem die Grünen am Sonntag ihre Bereitschaft dazu kundgetan hatten, hat sich nun auch der ÖVP-Vorsitzende Sebastian Kurz für entsprechende Verhandlungen ausgesprochen. „Das ist ein ergebnisoffener Anfang eines durchaus herausfordernden Prozesses“, sagte Kurz am Montag in Wien. Seine Partei werde die anstehenden Gespräche „ergebnisoffen, aber ehrlich, respektvoll und mit vollem Engagement“ führen. Ob am Ende auch eine Koalition zustande komme, sei aber ungewiss.

          Auf Bundesebene eine Premiere

          Eine Regierung von ÖVP und Grünen wäre in Österreich auf Bundesebene eine Premiere. Auf Landesebene gab es bereits mehrere solche Bündnisse.

          Die beiden Parteien waren als klare Wahlsieger aus dem Urnengang am 29. September hervorgegangen und hatten seit Mitte Oktober , ob Koalitionsverhandlungen erfolgreich sein könnten. Die Grünen sprachen sich am Sonntag im erweiterten Bundesvorstand einstimmig für solche Verhandlungen aus. Der Grünen-Vorsitzende Werner Kogler sprach von einem Wagnis, das man aber eingehen wolle.

          Beide Parteien hatten immer wieder auch ihre Unterschiede betont und deutlich gemacht, dass Koalitionsverhandlungen daher entsprechend viel Zeit brauchten. „Klar ist aus unserer Sicht, dass die Grünen sehr klare Positionen insbesondere im Bereich Umwelt und Klimaschutz haben, genauso wie wir sehr klare Positionen im Bereich Migration und Wirtschaftsstandort haben“, sagte Kurz am Montag. Kurz hatte von Ende 2017 bis Mai 2019 mit der FPÖ regiert und in dieser Zeit einen harten Anti-Migrationskurs verfolgt, der von den Grünen regelmäßig ebenso hart kritisiert wurde.

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