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Ein Land im Lockdown : Was Österreicher noch dürfen und was nicht

Der Stephansplatz in Wien am Dienstag Bild: dpa

Österreichs Lockdown ähnelt dem des Frühjahres sehr. Aber nur auf den ersten Blick. Ein Rundgang durch Wien.

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          Wien, Tag eins des sogenannten Lockdowns: Ein milder und – seit sich der typische Hochnebel gehoben hat – sonniger Herbsttag. Seit Mitternacht gilt die „Covid-19- Notmaßnahmenverordnung“, vorerst bis einschließlich des Nikolaustags. Den eigenen privaten Wohnbereich darf man nun nur mehr aus bestimmten Gründen verlassen. Schüler sollen grundsätzlich zuhause bleiben, Arbeitnehmer nach Möglichkeit auch, sofern die Arbeit in den eigenen vier Wänden erledigt werden kann. Geschäfte müssen geschlossen bleiben, bis auf Lebensmittelhandel und dergleichen, Restaurants und Hotels, Vergnügungsstätten und Kulturveranstaltungen sowieso schon seit Monatsbeginn.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Im Straßenbild spiegelt sich das allerdings nicht so drastisch nieder, wie es klingt. Passanten sind unterwegs, Autos fahren nicht im dichten Verkehr, aber durchaus auch nicht vereinzelt, in den U-Bahnen ist es zwar kein Problem, den geforderten Meter Abstand zu halten, doch ist jedes Sitzgeviert besetzt. Polizisten stehen hie und da an den Straßenecken und sehen sich das Treiben an, aber kein Passant muss Rechenschaft ablegen, warum er jetzt unterwegs ist. Würde sich irgendwo eine Menschentraube bilden, würden sie aber wohl einschreiten.

          Der Kohlmarkt in der Wiener Innenstadt
          Der Kohlmarkt in der Wiener Innenstadt : Bild: dpa

          Als die österreichische Regierung im März die Schließung des öffentlichen Lebens verkündet hatte, um der Corona-Pandemie Herr zu werden, sah das noch anders aus. Da war – bei übrigens ganz ähnlichem Wetter – wirklich kaum jemand auf der Straße zu sehen. Ganze U-Bahn-Garnituren waren leer. Mit dem Auto kam man in Rekordzeit in die Innenstadt, ohne die Geschwindigkeitsbegrenzung zu übertreten.

          Dabei unterscheiden sich die Beschränkungen auf den ersten Blick nicht so sehr von denen des Frühjahrs. Und auch die Worte der Regierungsspitze klangen drastisch. „Treffen Sie niemanden“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Wochenende.

          Der Christdemokrat verkündete die neuen Maßnahmen zusammen mit seinem grünen Koalitionspartner Werner Kogler und einigen Fachministern. „Wir brauchen daher eine Notbremsung, und zwar sofort“, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Grund sind die zuletzt exponentiell wachsenden Ansteckungszahlen, die Österreich an die unrühmliche Weltspitze in dieser Hinsicht (umgerechnet auf die Bevölkerung) gebracht hatten. Vizekanzler Kogler gestand zwar ein, „dass das eine Zumutung ist“. Aber es gehe um das Leben der Nachbarin, des Onkels, der Oma „und vielleicht um Ihr eigenes Leben“.

          Was darf man nun in Österreich und was nicht? Der Aufenthalt „außerhalb des privaten Wohnbereichs“ ist nur aus explizit aufgeführten Gründen erlaubt. Zu ihnen zählen die Fahrt zur Arbeit, der Einkauf von „Grundgütern des täglichen Lebens“ und der Gang zum Arzt. Man darf anderen helfen und seine Haustiere versorgen, und es ist auch geregelt, dass man hinaus darf, wenn es brennt („Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum“). Man darf „religiöse Grundbedürfnisse“ befriedigen, etwa indem man zum Friedhof geht oder „individuell“ religiöse Einrichtungen besucht. Notwendige Behördengänge darf man erledigen, und auch einem Gerichtsverfahren wird man sich nicht mit Hinweis auf die Ausgangsbeschränkungen entziehen können.

          Wie schon im Frühjahr gilt der Aufenthalt im Freien zur „körperlichen und psychischen Erholung“ als Ausnahmegrund. Man darf also spazieren, laufen, Rad fahren. Anders als im Frühjahr ist es nicht verboten, öffentliche Verkehrsmittel oder das Auto zu benutzen, um zum Ort der Erholung zu gelangen. Allerdings ist in den Erläuterungen ausdrücklich vermerkt, dass man diese Regelung nicht heranziehen dürfe, um Freunde zu besuchen oder gar „zur psychischen Erholung“ zu feiern.

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