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„Wollen uns wappnen“ : Österreich hält wegen Deutschland Grenzschutzübung ab

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Archivbild: Österreichische Polizei im September 2015 bei Grenzkontrollen nahe Nickelsdorf: Bei der aktuellen Großübung soll neben Polizei und Bundesheer auch die neue Polizei-Grenzschutzeinheit Puma eingesetzt werden. Bild: AFP

Österreich will an seiner Grenze eine große Schutzübung mit Polizei, Bundesheer und Spezialeinheit abhalten. Grund sei Deutschland – und die Haltung in der Asyldebatte.

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          Österreich hat eine für Dienstag geplante Grenzschutzübung mit dem Asylstreit in Deutschland begründet. Hintergrund für die Großübung in Spielfeld an der Grenze zu Slowenien sei „die Debatte um innereuropäische Grenzschließungen, ausgelöst von Deutschland“, sagte der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der rechtspopulistischen FPÖ der „Bild“-Zeitung (Dienstagsausgabe).

          Als weiteren Grund nannte er „aktuelle Entwicklungen auf den Flüchtlingsrouten im Balkanraum“. Geplant ist demnach eine Großübung von Polizei und Bundesheer, bei der auch die neue Polizei-Grenzschutzeinheit Puma vorgestellt werde.

          „Mit dieser Übung an der Grenze zwischen Österreich und Slowenien wollen wir uns für alle Entwicklungen wappnen und ein klares Signal setzen, dass es einen Kontrollverlust und ein Durchwinken wie 2015 nicht mehr geben wird“, sagte Strache.

          Der Asylstreit in Deutschland zwischen CDU und CSU hat sich an der Forderung von CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer entzündet, bereits in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge auch in einem nationalen Alleingang an den deutschen Grenzen zurückzuweisen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt dies ab, die CDU-Vorsitzende will nun bis Ende der Woche auf europäischer Ebene über Lösungen mit anderen EU-Staaten verhandeln.

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