https://www.faz.net/-gpf-9bn4p

„Wollen uns wappnen“ : Österreich hält wegen Deutschland Grenzschutzübung ab

  • Aktualisiert am

Archivbild: Österreichische Polizei im September 2015 bei Grenzkontrollen nahe Nickelsdorf: Bei der aktuellen Großübung soll neben Polizei und Bundesheer auch die neue Polizei-Grenzschutzeinheit Puma eingesetzt werden. Bild: AFP

Österreich will an seiner Grenze eine große Schutzübung mit Polizei, Bundesheer und Spezialeinheit abhalten. Grund sei Deutschland – und die Haltung in der Asyldebatte.

          Österreich hat eine für Dienstag geplante Grenzschutzübung mit dem Asylstreit in Deutschland begründet. Hintergrund für die Großübung in Spielfeld an der Grenze zu Slowenien sei „die Debatte um innereuropäische Grenzschließungen, ausgelöst von Deutschland“, sagte der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der rechtspopulistischen FPÖ der „Bild“-Zeitung (Dienstagsausgabe).

          Als weiteren Grund nannte er „aktuelle Entwicklungen auf den Flüchtlingsrouten im Balkanraum“. Geplant ist demnach eine Großübung von Polizei und Bundesheer, bei der auch die neue Polizei-Grenzschutzeinheit Puma vorgestellt werde.

          „Mit dieser Übung an der Grenze zwischen Österreich und Slowenien wollen wir uns für alle Entwicklungen wappnen und ein klares Signal setzen, dass es einen Kontrollverlust und ein Durchwinken wie 2015 nicht mehr geben wird“, sagte Strache.

          Der Asylstreit in Deutschland zwischen CDU und CSU hat sich an der Forderung von CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer entzündet, bereits in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge auch in einem nationalen Alleingang an den deutschen Grenzen zurückzuweisen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt dies ab, die CDU-Vorsitzende will nun bis Ende der Woche auf europäischer Ebene über Lösungen mit anderen EU-Staaten verhandeln.

          Weitere Themen

          Greta spricht in New York

          Klimastreik in Amerika : Greta spricht in New York

          An hunderten Orten sind auch in den Vereinigten Staaten Schüler und andere Demonstranten auf die Straße gegangen. Etwa 250.000 Menschen waren es in New York, wo eine bestimmte Berufsgruppe allerdings nicht teilnehmen durfte.

          „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“ Video-Seite öffnen

          Aktivisten unzufrieden : „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“

          Der Klimaaktionstag hat allein in Berlin mehr als 100.000 Menschen auf die Straße geholt. Sie wollen einen schnellen Wandel der Politik – ernüchternd ist da das Klimaschutzpaket der großen Koalition. In Stockholm meldete sich Greta Thunberg per Videoübertragung zu Wort.

          Was in der langen Nacht geschah

          FAZ Plus Artikel: Kompromiss und Proteste : Was in der langen Nacht geschah

          Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender.

          Topmeldungen

          Klimastreik in Berlin : Rackete for Future

          Beim großen Klimastreik in Berlin überlassen die Aktivisten von „Fridays for Future“ anderen die Bühne. Es sollte der Auftakt sein für ein breites gesellschaftliches Bündnis. Doch noch prallen Welten aufeinander.
          Ihnen reicht der Kompromiss nicht: Wie in Berlin demonstrierten Hunderttausende

          Kompromiss und Proteste : Was in der langen Nacht geschah

          Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.