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Nachfolge von Werner Faymann : Bahn-Manager Kern soll neuer Kanzler in Österreich werden

Christian Kern (r.) und der ehemalige Bundeskanzler Werner Faymann im September 2015 in Wien Bild: Picture-Alliance

Die Entscheidung in der Kanzlerfrage in Österreich ist gefallen. Auch die Wiener SPÖ, als mächtigster Landesverband, hat sich offenbar für den Bahn-Manager Christian Kern als neuen Regierungschef entschieden.

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          In Österreich läuft alles darauf hinaus, dass der Manager Christian Kern neuer Bundeskanzler wird. Der 50 Jahre alte Sozialdemokrat ist der Vorstandsvorsitzende der Bahngesellschaft ÖBB, eines der größten Staatsunternehmen des Landes. Die Nachrichtenagentur APA bezeichnete die Ernennung am Donnerstagvormittag nur noch als „Formsache“.

          Christian Geinitz
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

          Der mächtige Wiener Bürgermeister und Interimschef der sozialdemokratischen Kanzlerpartei SPÖ, Michael Häupl, habe Kern bereits empfangen. Häupl gilt als starker Mann der Sozialdemokraten und „Kanzlermacher“, sein Wiener Landesverband, der wichtigste in der Alpenrepublik, könnte sich im Laufe des Tages auf Kern festlegen. Zuvor hatten sich schon viele weitere Regionalorganisationen für den Manager ausgesprochen.

          Auch der Landesparteivorstand der SPÖ im Burgenland hat am Donnerstag einstimmig für Kern votiert. „Er ist ein absoluter Profi und so wie er die Österreichischen Bundesbahnen gut gemanagt hat, wird er auch die Republik gut managen", sagte der Landesparteivorsitzende und Ministerpräsident Hans Niessl. Die SPÖ regiert im Burgenland mit der Rechtspartei FPÖ, die derzeit auch die Umfragen in ganz Österreich anführt.

          Ebenfalls noch im Laufe des Donnerstags wolle Häupl die Landesobleute (Vorsitzenden) der SPÖ und andere Spitzenvertreter der Partei zu sich laden, meldet die APA, „wohl um die Kür von Kern zu fixieren“. Entscheidend ist, dass Kern auch die Arbeiterkammer und die Gewerkschaften auf seine Seite bringt. Das scheint er geschafft zu haben, denn der Präsident des einflussreichen Gewerkschaftsbunds ÖGB, Erich Foglar, hat Sympathie für ihn erkennen lassen.

          Wie der Kanzler gekrönt wird

          Kern dürfte sowohl SPÖ-Chef als auch Bundeskanzler werden, seine Partei stellt im Parlament die Mehrheit und bildet mit der konservativen Volkspartei ÖVP die Regierungskoalition. Formal wird die Kanzlerkrönung in Wien noch etwas dauern. Am kommenden Dienstag könnte Kern vom SPÖ-Vorstand offiziell als Kandidat für den Parteivorsitz nominiert werden. Mittwoch früh dürfte ihn der scheidende Bundespräsident Heinz Fischer zum Kanzler ernennen. Gleich danach muss Kern voraussichtlich seine erste Kabinettssitzung leiten, anschließend stellt er sich im Parlament vor. In Österreich ist es nicht nötig, dass die Abgeordneten den Regierungschef wählen.

          Am Montag war der bisherige Amtsinhaber Werner Faymann (SPÖ) von allen Ämtern zurückgetreten, seitdem führt Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) die Amtsgeschäfte kommissarisch.

          Als Anlass für die Regierungskrise gilt der schwindende Rückhalt Faymanns in seiner Partei sowie das verheerende Abschneiden der Koalition in der ersten Runde der Wahlen zum österreichischen Bundespräsidenten. Ihre Vertreter sind nicht einmal in die Stichwahl gekommen, die am 22. Mai stattfinden wird.

          Diese könnte möglicherweise der Kandidat der rechten FPÖ, Norbert Hofer, für sich entscheiden. Dessen Partei liegt auch in den Umfragen zu möglichen Neuwahlen des Nationalrats (Parlaments) vorn.

          Bis zuletzt blieb offen, ob auch noch andere Kandidaten für die Faymann-Nachfolge im Rennen sind. Häupl war lange eine Präferenz für den Medienmanager Gerhard Zeiler nachgesagt worden. Dieser ist in Deutschland als ehemaliger RTL-Chef bekannt. Zeiler hat aber am frühen Donnerstagnachmittag sein Interesse zurückgezogen. Sein Sprecher sagte, Zeiler habe Häupl gesagt, dass er für eine Kampfkandidatur gegen Kern nicht zur Verfügung stehe. Damit ist Kern offenbar der einzige verbleibende Kandidat.

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