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„Occupy Wall Street“ : Die Unermüdlichen wollen Amerika wecken

  • -Aktualisiert am

Die neueste Parole lautet: „Wir sind die 99 Prozent!“ Bild: AFP

Angefangen hatte alles mit einem Häufchen junger Leute, die das Finanzzentrum an der Wall Street besetzen wollten. Langsam breitet sich die Protestbewegung aus - die Ziele der Demonstranten bleiben jedoch unklar.

          Wer sind die Leute, und was wollen sie? Auf diese Fragen versuchen Medien und Öffentlichkeit in Amerika eine Antwort zu finden, seit vor knapp drei Wochen im Süden Manhattans die Proteste unter dem Motto „Occupy Wall Street“ begonnen haben. Zur angestrebten Besetzung des Finanzzentrums an der Wall Street ist es freilich bisher nicht gekommen. So zahlreich sind die Demonstranten dann doch nicht. Außerdem lässt die New Yorker Polizei die Protestierer zwar in Ruhe, wenn sie auf dem Foley Square nahe des Rathauses campieren und auf den Bürgersteigen demonstrieren, aber sie versteht überhaupt keinen Spaß mehr, wenn die Aufgebrachten Absperrungen überwinden und Straßen blockieren wollen. Dann setzen die Beamten Knüppel und Pfefferspray ein.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Die neueste Parole der Unermüdlichen von Manhattan, deren Geist des Protests allmählich durch andere Städte bis hin zur Westküste zu wehen beginnt, lautet: „Wir sind die 99 Prozent!“ Das soll heißen, dass die geldgierigen Banken, die von Washington mit Billionen an Steuergeldern aus der Finanzkrise des Herbstes 2008 herausgeboxt worden waren, nur eine winzige Minderheit von allenfalls einem Prozent der Bevölkerung und der Wirtschaft repräsentieren.

          Noch keine Führungsfiguren

          Doch das Häuflein der Protestierer wächst nur langsam. Eine parallele Demonstration in der Bundeshauptstadt, die durch allerlei Websites und anderweitige elektronische Mitteilungen bekanntgemacht worden war, fiel am Mittwoch mangels Beteiligung ganz aus: Kaum zwei Dutzend Demonstranten versammelten sich in der Nähe des Kapitols zu Washington. Auch in anderen Städten wie Boston, San Francisco oder Seattle kamen jeweils kaum mehr als hundert Menschen zusammen. Der Protest vom Mittwoch in Manhattan mit gut 5000 Demonstranten bleibt vorerst der mit Abstand größte.

          Mehrere Gewerkschaften hatten sich den Initiatoren der Demonstrationen angeschlossen. Dieser Umstand erhöhte den Altersdurchschnitt der Protestteilnehmer erkennbar, und auch die Kleiderwahl der beiden Strömungen unter den Unzufriedenen war sichtlich verschieden. Ob die amerikanische Gewerkschaftsbewegung, die seit Jahrzehnten schwächelt und nur dank wachsender Mitgliederzahlen im öffentlichen Dienst überleben kann, die Protestbewegung für ihre eigenen Zwecke nur bereichern oder sie vereinnahmen will, wird in Internetforen schon heftig debattiert. Schließlich, so argumentieren viele, sind die Gewerkschafter des öffentlichen Dienstes ja selbst Angestellte jenes Staates, der sich vor den Karren der Wall-Street-Banker habe spannen lassen und die Steuergelder dorthin gelenkt hat anstatt zu Kleinunternehmern auf der „Main Street“.

          Das Häuflein der Protestierer wächst nur langsam: Kaum zwei Dutzend Demonstranten versammelten sich in der Nähe des Kapitols zu Washington

          Die Protestbewegung hat noch keine Führungsfiguren hervorgebracht und verzichtet bisher weitgehend auf programmatische Forderungen jenseits der Platitüden. Am Mittwoch und am Donnerstag wurde in Sprechchören nur eine höhere Besteuerung der Banken gefordert. Einige forderten mit Rufen und auf Plakaten gleich die Abschaffung des kapitalistischen Systems.

          Linkes Gegenstück zur „Tea Party“

          Angefangen hatte alles mit einem Häufchen junger Leute, viele von ihnen Studenten, am Zuccotti-Park nahe der Wall Street. Sie kampieren dort und jetzt eben auch auf dem Foley Square in Zelten und unter freiem Himmel und fordern eine stärkere Beteiligung der Banken an den Kosten der Krise. In dieser Woche mag sich das Gesicht des Protests geändert haben, aber was die Demonstranten eigentlich wollen, bleibt unklar. Die einen wollen die Macht der Banken beschneiden, andere fordern den Ausbau der sozialen Versorgungssysteme für Rentner, Arme und Kranke. Wieder andere wollen einen besseren Schutz der Umwelt, ein Ende der Polemik gegen Abtreibungsbefürworter, die Abschaffung der Todesstrafe und mehr Rechte sowie einen besseren Schutz für Tiere.

          „Tear down this Wall Street“: Die Protestbewegung verzichtet bisher weitgehend auf programmatische Forderungen jenseits der Platitüden

          Als ein Erklärungsmuster wird angeboten, die Bewegung „Occupy Wall Street“ sei ein Gegenstück auf der politischen Linken zur konservativen Graswurzelbewegung der „Tea Party“ auf der Rechten. Während die Republikaner es mit einigem Erfolg vermochten - etwa bei den Kongresswahlen von 2010 -, diesen rechten Bürgeraufstand auf ihre eigenen politischen Mühlen zu lenken, so wollen jetzt die Demokraten vor dem Wahljahr 2012 vom linken Bürger- und Studentenunbehagen profitieren.

          Präsident Barack Obama äußerte am Donnerstag Verständnis für die Proteste gegen die Finanzindustrie. Auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus sagte er, „die Demonstranten geben einer breiteren Frustration darüber, wie unser Finanzsystem funktioniert, eine Stimme“. Noch immer würden einige der Leute, die mit ihrem unverantwortlichen Verhalten die Finanzkrise ausgelöst hätten, sich gegen eine stärkere Regulierung stemmen. Jedoch sei ein starker Finanzsektor für das Funktionieren der Wirtschaft unerlässlich, fügte Obama hinzu.

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