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Obamas erstes Jahr : Der Präsident, der die Fristen liebte

  • -Aktualisiert am

Schwieriges erstes Jahr: Barack Obama Bild: dpa

Als er ins Amt kam, galt er vielen als Messias, und entsprechend überirdisch waren die Erwartungen an ihn. Doch nach seinem ersten Jahr als Präsident sind viele Amerikaner von Barack Obama enttäuscht - weil er viele selbstgesteckte Ziele verfehlte und nicht nur bei Guantánamo Fristen setzte, die er dann nicht einhalten konnte.

          Die Sorge, der politischen Satire in Amerika werde nach der acht Jahre währenden Hochkonjunktur unter George W. Bush in der neuen Ära nichts mehr einfallen, war unbegründet: Auch der stets kühle Barack Obama bietet genug Anlass zum Witzemachen. Jimmy Fallon, Nachwuchsstar unter den Fernsehsatirikern am späten Abend, kommentierte den im Januar bevorstehenden ersten Jahrestag der Amtseinführung Obamas dieser Tage: „Wow. In nur einem Jahr von ,Ja, wir können!‘ zu ,Wir haben noch nicht vollständig aufgegeben!‘“ Tatsächlich ist ein gewisses Maß an Ernüchterung, gar Enttäuschung unvermeidlich, wenn nach dem Rausch des Machtwechsels im Weißen Haus – zumal unter Obamas Schlachtruf vom Wandel – der Alltag in Washington und besonders im Kongress auf dem Kapitolshügel wieder einmal seine Beharrungskraft beweist. Verstärkt wurde die Entzauberung durch Obamas Vorliebe für Fristen und Zeitpläne, die dann folgenlos verstrichen sind beziehungsweise über den Haufen geworfen wurden. Knapp ein Jahr nach seinem Amtsantritt zahlt Obama einen hohen Preis für seine Rhetorik von der „Dringlichkeit des Jetzt“. Weil die Lage „beispiellos“ dramatisch sei, weil das Erbe der verfehlten Politik seines Amtsvorgängers „sondergleichen“ schwer auf dem amerikanischen Volk und der ganzen Welt laste, müsse nun umgehend und tiefgreifend gehandelt werden, lautete die unter Obamas alarmistischen Lieblingsadjektiven schwer ächzende Botschaft.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Die erste Frist, die sich Obama am zweiten vollen Tag im Amt selbst setzte, war die zur Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba bis zum 22. Januar 2010. Schon bald war klar, dass der Präsident das selbstgesteckte Ziel nicht erreichen werde. Derzeit verhandeln Beamte des Justizministeriums mit den Behörden in Illinois über den Kauf eines derzeit unterbelegten Hochsicherheitsgefängnisses in Thomson im Nordwesten von Obamas Heimatstaat, um dorthin einige Dutzend der derzeit noch etwa 200 Gefangenen aus Guantánamo zu verlegen. In dem Gefängnis sollen, nach Abschluss der Umbauarbeiten, auch Verhandlungen vor Militärtribunalen stattfinden. Verkauf, Umbau und Verlegung der Gefangenen werden Wochen, womöglich Monate dauern. Menschenrechtsorganisationen beklagen, dass die Regierung weiter das Recht beansprucht, bis zu 80 mutmaßliche Terroristen ohne Erhebung einer Anklage unbefristet einzusperren. „Guantánamo Nord“ ist aus dieser Sicht das Fortbestehen einer außerrechtlichen Internierungseinrichtung, die Obama bloß verlege statt aufzulösen.

          Viele Fristen, viele kommentarlos verstrichen

          In der Innenpolitik setzte Obama weitere Fristen – und nahm deren Verstreichen im Kongress mehr oder weniger kommentarlos hin. Das neue Klima- und Energiegesetz solle bis Ende 2009 auf seinem Schreibtisch zur Unterzeichnung bereitliegen, forderte Obama. Noch in diesem Jahr wolle er das neue Gesetzeswerk zur Regulierung der Finanzmärkte mit seiner Unterschrift in Kraft setzen, damit es nicht zur Wiederholung der „noch nie dagewesenen“ Krise an der Wall Street komme. Doch das Energie- und das Finanzmarktgesetz haben noch nicht einmal das Vermittlungsverfahren der beiden Kammern des Kongresses erreicht; Debatte und Abstimmungen werden möglicherweise bis zum Frühjahr dauern. Das monumentale Gesetz zur Gesundheitsreform hätte nach dem präsidialen Willen bis August von den zuständigen Ausschüssen beider Kammern verabschiedet werden sollen, um bis Weihnachten von Repräsentantenhaus und Senat beschlossen zu werden und unterschriftsreif zu sein. Nun ist allenfalls zu erwarten, dass der Senat doch noch seine Version der Gesundheitsreform verabschiedet, die dann mit dem in entscheidenden Punkten abweichenden Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses in Einklang gebracht werden muss. Ob der von Obama schon vorab gefeierte „große Sieg“ bis Jahresende unter Dach und Fach ist, steht dahin.

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