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Obamas Außenpolitik : Zu Hause ist es am schönsten

  • -Aktualisiert am

Barack Obama bei seiner Rede am Mittwoch in der Militärakademie West Point, New York Bild: REUTERS

Erst verkündet Obama einen raschen Abzug aus Afghanistan. Dann verteidigt er seinen Weg, auf dem Amerikas Außenpolitik vor allem eines will: Fehler vermeiden.

          Im März stand Joseph Dunford in Washington den Senatoren des Streitkräfteausschusses Rede und Antwort. „Es besteht kein Zweifel“, sagte der Kommandeur der Afghanistan-Truppen, „dass Al Qaida die Absicht hegt, abermals den Westen anzugreifen, und zwar aus der afghanisch-pakistanischen Region heraus.“ Geheimdienstliche Erkenntnisse belegten das, bekräftigte der Vier-Sterne-General. Ein Rückzug vom Hindukusch bedeutete also nicht nur, „das afghanische Volk im Stich zu lassen“, sondern auch, den Terroristen von „Al Qaida den Raum zu gewähren, in dem sie wieder Operationen gegen den Westen planen und ausführen können“.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Dunford bezifferte nicht, wie lange die Amerikaner deshalb in Afghanistan bleiben müssten. Noch „zwei, drei Jahre“ werde es allerdings dauern, bis die afghanische Luftwaffe einsatzfähig sei. Ob Präsident Barack Obama nicht ein sehr großes Risiko einginge, fragte der allzeit argwöhnische John McCain, sollte er sämtliche Truppen bis zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2017 heimholen? Zuerst wich der General aus, aber dann pflichtete er dem Republikaner doch bei: „Es wäre ein erhöhtes Risiko.“

          Nur noch „normale Botschaftspräsenz“

          Inzwischen ist das von McCain gefürchtete Szenario die erklärte Strategie des Oberbefehlshabers. Unabhängig von der Entwicklung im nächsten Jahr will Obama Ende 2016 nur noch eine „normale Botschaftspräsenz“ mit kleiner „Sicherheitskomponente“ in Afghanistan unterhalten. Im nächsten Jahr bekommt Dunford noch ungefähr, was er verlangt hat: 9800 Amerikaner und mutmaßlich ein paar tausend Soldaten aus Deutschland, Großbritannien, Italien und anderen verbündeten Nationen blieben „in allen vier Ecken“ Afghanistans stationiert, wie es in der amerikanischen Regierung heißt – sofern der künftige afghanische Präsident das bilaterale Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Doch schon Ende 2015 wird die eine Hälfte der Amerikaner abgezogen und die andere in der Region Kabul zusammengezogen. Eine „willkürlich gestellte Eieruhr“ sei keine Strategie, schimpfte der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus, Buck McKeon. Das Weiße Haus aber preist die neue Berechenbarkeit: Afghanen wie Nato-Partner hätten endlich Planungssicherheit.

          Obama verwies allgemein auf die Fortschritte der afghanischen Soldaten und Polizisten und den glatten Verlauf der ersten Runde der Präsidentenwahl im April. Konkreter begründete er nicht, warum er im Jahr 2016 den Abzug einer Truppe verantworten kann, deren vornehmliche Aufgabe Verteidigungsminister Chuck Hagel so beschreibt: „sicherzustellen, dass Al Qaida sich in Afghanistan nicht wieder aufstellen kann“. Einer Begründung, warum 2017 nicht mehr nötig ist, was 2015 dringend sein muss, kam noch Generalstabschef Martin Dempsey am nächsten. Er erinnerte daran, dass nach der Stichwahl am 14. Juni in Kabul eine neue Regierung gebildet werde. Sie brauche Unterstützung, bis sie Tritt gefasst habe. Doch die Kritiker von Obamas Außenpolitik geben sich überzeugt, dass der Präsident vor allem seinen Nachruhm als Kriegsbeendiger und Truppenheimholer im Blick gehabt habe, als er den Beschluss fasste. McCain belehrte seinen Gegner aus dem Wahlkampf von 2008: „Kriege enden nicht, nur weil Politiker das sagen.“

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