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Obama in Moskau : Ein Neuanfang mit Medwedjew?

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Ankunft in Moskau: Barack Obama hat seine Familie mit nach Moskau gebracht - Ehefrau Michelle mitsamt den Töchtern Sasha und Malia Bild: AFP

Der amerikanische Präsident Barack Obama ist zu seinem Antrittsbesuch in Moskau eingetroffen. Anscheinend ist der Weg frei für Schritte zur Abrüstung. Obama und der russische Präsident Medwedjew erwägen eine gemeinsame Absichtserklärung.

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          Der amerikanische Präsident Barack Obama ist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in der russischen Hauptstadt Moskau eingetroffen. Bei Regenwetter setzte die Präsidentenmaschine pünktlich auf dem Regierungsflughafen Wnukowo auf. Obama wird von seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern begleitet. Im Kreml wurde er vom russischen Staatschef Dmitrij Medwedjew erwartet.

          Das Treffen zwischen Obama und Medwedjew ist auf vier Stunden veranschlagt. Am Montagnachmittag wollen die beiden Präsidenten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz über die Ergebnisse des Gesprächs berichten. Das Protokoll umfasst auch ein einstündiges Treffen mit Ministerpräsident Wladimir Putin.

          Abrüstung auf Agenda

          Im Mittelpunkt der zweitägigen Gespräche stehen Abrüstungsfragen sowie eine gemeinsame Haltung zu den Konfliktherden Iran, Afghanistan und Nordkorea.

          Die Familie als Sympahtieträger in den russisch-amerikanischen Beziehungen

          Kurz vor Obamas Ankunft hätten sich Diplomaten beider Länder auf eine gemeinsame Absichtserklärung für die Verhandlungen über den Abbau strategischer Atomwaffen geeinigt, teilte das russische Außenministerium mit. Das Dokument solle von Obama und Medwedjew unterzeichnet werden.

          Zum Inhalt der Erklärung wurden keine Angaben gemacht. Obama will bei seinem Antrittsbesuch ein Nachfolgeabkommen für den im Dezember auslaufenden Start-Vertrag über den Abbau strategischer Atomwaffen aushandeln.

          Die Präsidenten beider Länder hatten zuvor ihren Willen zur Verringerung der nuklearen Sprengköpfe und Raketen bekundet. Allerdings gab es zuletzt noch erhebliche Hürden wie die russische Forderung nach einem Verzicht der Vereinigten Staaten auf die geplante Raketenabwehr in Mitteleuropa. Auch die Berechnungsgrundlagen für Sprengköpfe und Raketen sowie die Überprüfbarkeit von Abrüstungsschritten blieben zunächst unklar.

          „Die Welt sicherer machen“

          „Wenn es uns schon nicht gelingt, alle unsere Meinungsverschiedenheiten beizulegen, so können wir doch wenigstens die Welt sicherer machen.“ Mit diesen Worten John F. Kennedys dämpfte Medwedjew allerdings Erwartungen, beim Besuch Obamas in Moskau könne es zu einem vollkommenen Neuanfang in den russisch-amerikanischen Beziehungen kommen.

          Kennedys Worte stammen aus der Zeit der Kuba-Krise, des Konflikts um die Stationierung sowjetischer Raketen auf der Karibikinsel vor Washingtons Haustür. Die Sowjetunion gab in dieser Auseinandersetzung nach. Es kam nicht zum Krieg, den damals viele befürchteten. Medwedjew zog nun aber eine kaum verhüllte Parallele zu damals, indem er sagte, Kennedys Worte seien noch immer aktuell.

          Damit spielte Medwedjew offensichtlich darauf an, dass es nun Russland ist, das sich von Amerika bedroht fühlt: Die russische Führung behauptet, dass die amerikanischen Pläne zur Stationierung von Elementen eines Raketenschilds in Ostmitteleuropa, der sich nach amerikanischer Darstellung gegen iranische Raketen richtet, in Wirklichkeit dazu gedacht seien, das amerikanisch-russische Gleichgewicht der Abschreckung mit strategischen Nuklearwaffen zugunsten Amerikas zu verändern.

          Medwedjew hatte am Sonntag angedeutet, dass er es für möglich halte, sich mit Obama im Streit über den Raketenschild zu einigen, so dass der Abschluss eines neuen Abrüstungsabkommens zur Begrenzung der strategischen Nuklearwaffen nicht mehr gefährdet wäre. Obamas Berater für Russland und Eurasien, Michael McFaul, hatte einen Handel mit Moskau in Sachen Raketenschild dieser Tage allerdings grundsätzlich ausgeschlossen, weil es um nationale Interessen und die der europäischen Verbündeten gehe. Er hoffe aber, dass es gelinge, Russland in irgendeiner Form einzubeziehen und zur Mitarbeit zu bewegen.

          In Gesprächen mit westlichen Medien vor dem Besuch in Moskau bekräftigte Obama die bald nach seinem Amtsantritt geäußerte Absicht, in den Beziehungen zu Russland einen Neuanfang zu versuchen. Mit Präsident Medwedjew sei Amerika dabei, ein sehr gutes Verhältnis zu entwickeln, wobei er selbst insbesondere auf Fortschritte bei der atomaren Abrüstung setze. Medwedjew verstehe sehr gut, dass sich die alten Methoden erschöpft hätten. Obama hielt zuletzt Putin dagegen vor, zum Teil noch im alten Denken zu verharren. (Siehe auch: Obama in Moskau auf der Suche nach Schnittmengen)

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