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Obama in Moskau : Auf der Suche nach Schnittmengen

  • -Aktualisiert am

Traditionelle Matroschka-Puppen mit Obama und Medwedjew Bild: AP

Mit einem Kennedy-Zitat dämpft Russlands Präsident allzu große Erwartungen auf einen Neuanfang in den russisch-amerikanischen Beziehungen, die mit Obamas Besuch in Moskau an diesem Montag verknüpft werden. Dennoch will Medwedjew mit Washington wieder ins Geschäft kommen.

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          „Wenn es uns schon nicht gelingt, alle unsere Meinungsverschiedenheiten beizulegen, so können wir doch wenigstens die Welt sicherer machen.“ Mit diesen Worten John F. Kennedys dämpfte Russlands Präsident Medwedjew Erwartungen, beim Besuch des amerikanischen Präsidenten Obama in Moskau an diesem Montag könne es zu einem vollkommenen Neuanfang in den russisch-amerikanischen Beziehungen kommen.

          Kennedys Worte stammen aus der Zeit der Kuba-Krise, des Konflikts um die Stationierung sowjetischer Raketen auf der Karibikinsel vor Washingtons Haustür. Die Sowjetunion gab in dieser Auseinandersetzung nach. Es kam nicht zum Krieg, den damals viele befürchteten. Medwedjew zog nun aber eine kaum verhüllte Parallele zu damals, indem er sagte, Kennedys Worte seien noch immer aktuell.

          Die Drohung steht noch immer im Raum

          Damit spielte Medwedjew offensichtlich darauf an, dass es nun Russland ist, das sich von Amerika bedroht fühlt: Die russische Führung behauptet, dass die amerikanischen Pläne zur Stationierung von Elementen eines Raketenschilds in Ostmitteleuropa, der sich nach amerikanischer Darstellung gegen iranische Raketen richtet, in Wirklichkeit dazu gedacht seien, das amerikanisch-russische Gleichgewicht der Abschreckung mit strategischen Nuklearwaffen zugunsten Amerikas zu verändern. Daher hatte Medwedjew am Tag des Wahlsiegs Obamas damit gedroht, in Königsberg (Kaliningrad) neue Raketen aufzustellen, falls die Amerikaner ihre Stationierungspläne nicht aufgäben.

          Medwedjews Drohung steht noch immer im Raum. Hinzu kam ein russisches Junktim, das Medwedjew am Wochenende nochmals bekräftigt hat: Ein neues Abkommen zur Reduzierung strategischer Nuklearwaffen, das Obama im Frühjahr angeregt hat, sei nur möglich, wenn Amerika auf den Raketenschild in Ostmitteleuropa verzichte.

          Dennoch sehen beide Seiten in den Abrüstungsverhandlungen offenbar die Möglichkeit für einen Einstieg zur Bestandsaufnahme und womöglich einer Teilreparatur der bilateralen Beziehungen. In einer Videobotschaft vor Obamas Besuch bedauerte Medwedjew vergangene Woche, dass die Beziehungen zu Washington in den vergangenen Jahren fast das Niveau des Kalten Kriegs erreicht hätten.

          In Gesprächen mit westlichen Medien vor dem Besuch in Moskau bekräftigte Obama die bald nach seinem Amtsantritt geäußerte Absicht, in den Beziehungen zu Russland einen Neuanfang zu versuchen. Mit Präsident Medwedjew sei Amerika dabei, ein sehr gutes Verhältnis zu entwickeln, wobei er selbst insbesondere auf Fortschritte bei der atomaren Abrüstung setze. Medwedjew verstehe sehr gut, dass sich die alten Methoden erschöpft hätten. Dem russischen Ministerpräsidenten Putin hielt Obama dagegen vor, zum Teil noch im alten Denken zu verharren.

          Hoffnungsvolle Signale aus Washington

          Mit einem Fuß stehe Putin auf dem Weg, der in der Vergangenheit beschritten wurde, mit dem anderen auf dem Weg, der in die Zukunft führe. Es hänge viel davon ab, dass Putin einsehe, dass die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht mehr nach Art des Kalten Krieges funktionierten. Putin erwiderte aus der russischen Provinz, wo er sich mit Mähdrescherfahrern traf, er sei gespannt, was bei den Gesprächen Obamas mit Präsident Medwedjew über außen- und sicherheitspolitische Fragen herauskomme. Es gebe hoffnungsvolle Signale aus Washington.

          Putin, so war den Äußerungen Obamas zu entnehmen, gilt in Washington als Bremser, als erratischer Block der Beharrung aus Zeiten, die überwunden werden sollen. Nach einer anfänglichen politischen Annäherung an Washington in seiner ersten Amtszeit als Präsident hatte Putin eine Kehrtwende im Verhältnis zu Amerika vollzogen. Aus seiner Sicht gehörten zu den Gründen dafür Amerikas Einmarsch in den Irak, die Nato-Erweiterung, der Raketenschild und die amerikanische Unterstützung für die „bunten Revolutionen“ in Nachfolgestaaten der Sowjetunion.

          Vor zwei Jahren kündigte Putin dann Russlands Mitgliedschaft im Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE). Einige Fachleute glauben, dass es dabei eines der Ziele war, sich im Kaukasus größeren militärischen Spielraum zu verschaffen. Kritik aus Amerika wegen russischer Demokratiedefizite wies Putin empört zurück, weil sie nur dem Versuch dienten, Russland zu schwächen; in kremltreuen Medien wurde eine antiamerikanische Stimmung entfacht.

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