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Norwegen : Polizeipräsident gibt ein Jahr nach den Breivik-Attentaten auf

Freund des norwegischen Ministerpräsidenten Stoltenberg: Øystein Mæland Bild: REUTERS

Noch Stunden vor seinem Rücktritt hatte Norwegens ranghöchster Polizist Øystein Mæland erklärt, er werde sein Amt nicht niederlegen. Doch offenbar ließen ihm seine engen Verbindungen zu führenden Politikern des Landes keine andere Wahl.

          Am Donnerstagmorgen gab sich Øystein Mæland noch kämpferisch. Norwegens ranghöchster Polizist hatte die 27 Polizeipräsidenten des Landes an den Flughafen von Oslo bestellt, um mit ihnen über die Neuausrichtung der Behörde zu diskutieren. Er fühle sich nicht als Sündenbock, ein Rücktritt komme nicht infrage, sagte er einem Fernsehsender. Am Nachmittag schien seine Position sogar noch stärker: Der Nachrichtenagentur NTB sagten Teilnehmer des Treffens, Mæland genieße ihr volles Vertrauen, er sei der richtige Mann für die anstehenden Veränderungen. Doch nur wenige Stunden später reichte der Polizeichef seinen Rücktritt ein.

          Sebastian Balzter

          Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Nicht nur wegen der Kehrtwende binnen eines Tages kam der Schritt überraschend. Denn Mæland hatte sein Amt erst am 20. Juni 2011 angetreten, fast genau einen Monat vor den von Anders Behring Breivik verübten Anschlägen von Oslo und Utøya. Am Montag hatte die von der norwegischen Regierung eingesetzte Kommission zur Untersuchung des Doppelattentats eine niederschmetternde Analyse der Fehlentscheidungen und Sicherheitslücken vorgelegt, die Breiviks Tat ermöglichten. Doch für die systematischen Missstände in der Polizei, die in dem knapp 500 Seiten starken Kommissionsbericht aufgelistet werden, lässt sich Mæland schon wegen des Datums seiner Berufung keine Verantwortung zuschreiben - zumal der Zweiundfünzigjährige als Quereinsteiger auf den Posten gekommen war und auch nicht auf untergeordneten Hierarchieebenen an früheren Fehlentscheidungen beteiligt gewesen sein kann. Mæland ist Arzt und Fachmann für psychiatrische Medizin, vor seinem Wechsel zur Polizei leitete er die Abteilung für psychische Gesundheit am Universitätsklinikum in Oslo.

          Pannenserie der norwegischen Polizei

          Überdies hat Mæland die Pannenserie, die nach dem Bombenanschlag im Zentrum Oslos dazu führte, dass der Attentäter die vierzig Kilometer entfernte Insel Utøya unkontrolliert erreichen und dort selbst nach Eingang des ersten Notrufs noch fast eineinviertel Stunden Zeit für seinen Massenmord an den zum Großteil minderjährigen Teilnehmern des Zeltlagers der norwegischen Jungsozialisten hatte, schon intern untersuchen lassen und sich nach der Vorlage dieses Berichts im März öffentlich entschuldigt. Spätestens seitdem war bekannt, dass die Mannschaftsstärke am 22. Juli 2011 zu gering war, weil in Norwegen nicht nur die Schüler, sondern auch die Sicherheitskräfte Sommerferien haben; dass der einzige Polizeihubschrauber des Landes nicht einsatzfähig war, weil ein Sparprogramm diesen Ausgabenposten identifiziert hatte; dass die Notrufleitungen und das interne Kommunikationssystem der Polizei überlastet waren, weil die Investitionen für eine Erneuerung gescheut worden waren.

          Regierungsgebäude nach dem Anschlag in der Osloer Innenstadt am 22. Juli 2011.

          Doch der Tonfall des seit Montag vorliegende Untersuchungsberichts ist schärfer als die bislang geübte Selbstkritik der Polizei. Außerdem zieht die Kommission den logischen, aber zuvor sorgsam vermiedenen Schluss, dass der Attentäter früher gestoppt hätte werden können. Das hat den Druck nicht nur auf die Polizei, sondern auch auf die politische Führung des Landes deutlich erhöht. Sowohl eine norwegische Boulevardzeitung als auch das seriöse Wochenblatt „Morgenbladet“ forderten in dieser Woche sogar Jens Stoltenberg, den bisher für sein Krisenmanagement im vergangenen Sommer allseits gelobten Ministerpräsidenten, zum Rücktritt auf. Er hatte sich in der Vergangenheit stets schützend vor die Leiter von Ministerien und Behörden gestellt und gesagt, letzten Endes trage er die Verantwortung für Versäumnisse seiner Regierung in der Terrorvorbeugung. Dass schon im vergangenen Herbst der Justizminister und im Winter die Geheimdienstchefin als Folge der Anschläge zurücktraten, verhinderte dies aber nicht.

          Mælands Verhängnis: persönliche Beziehungen

          In Mælands Fall wiederum erklärte sich Stoltenberg erst kürzlich für befangen. Denn beide sind befreundet: Als Stoltenberg 1987 heiratete, war Mæland sein Trauzeuge. Am Donnerstagabend folgte die Nachfolgerin des zurückgetretenen Justizministers Stoltenbergs Schritt. Auch sie könne sich nicht unbefangen über den Polizeichef äußern, sagte sie, da dieser zu ihren persönlichen Bekannten zähle und sie in den neunziger Jahren schon einmal seine direkte Vorgesetzte gewesen sei - damals war Mæland vorübergehend als Staatssekretär im Justizministerium beschäftigt, das sie zu jener Zeit schon einmal geleitete. Solche Überschneidungen sind in Norwegen nicht selten und nicht zwangsläufig ein Symptom für Günstlingswirtschaft - in einem kleinen Land ist auch der Kreis der für Spitzenpositionen geeigneten Personen begrenzt, die persönlichen Beziehungen zwischen ihnen sind fast zwangsläufig eng. Mæland wurde genau das nun zum Verhängnis: Ohne den uneingeschränkten Rückhalt der Ministerin könne er sein Amt nicht mehr ausüben, sagte der Polizeichef. Die Justizministerin informierte die Öffentlichkeit darüber noch am selben Abend in einer Fernseh-Talkshow.

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