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Oberste Volksversammlung : Nordkoreaner „wählen“ neues „Parlament“

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Nordkoreaner stehen in Pjöngjang in einer langen Schlange vor einem Wahllokal an, um ihre Stimme abzugeben Bild: dpa

Zum zweiten Mal in der Amtszeit von Kim Jong-un werden die Nordkoreaner an die Urnen gerufen. Die „Wahl“ soll offenbar den inneren Zusammenhalt stärken – und gilt als reine Formsache.

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          Die Nordkoreaner wählen zum zweiten Mal seit der Machtübernahme Kim Jon-uns vor mehr als sieben Jahren eine neue Oberste Volksversammlung. Nach dem Beginn der Wahlen am Sonntagmorgen (Ortszeit) hätten bis zum Mittag fast 57 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die staatlichen Medien. „Alle Wähler nehmen als Einheit an der Wahl zum Wohl des sozialistischen Landes teil“, hieß es.

          Auch der Diktator wählt mit: Kim Jong-un am Sonntag in Pjöngjang
          Auch der Diktator wählt mit: Kim Jong-un am Sonntag in Pjöngjang : Bild: dpa

          Die Wahlen zur Volksversammlung, dem nordkoreanischen Parlament, gelten als Formsache. Pro Wahlkreis tritt gewöhnlich nur ein von der herrschenden Arbeiterpartei nominierter Kandidat an. Die Wähler können in ihrem Bezirk nur mit Ja oder Nein stimmen. Die derzeitigen 687 Abgeordneten einschließlich des Machthabers wurden vor fünf Jahren gewählt. Das Wahlergebnis wurde zwei Tage später bekanntgegeben.

          Beobachter gehen davon aus, dass die Wahlen der international isolierten Führung dazu dienen, den inneren Zusammenhalt zu stärken. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten UN-Sanktionen unterworfen. Ein zweites Gipfeltreffen zwischen Kim und dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump Ende Februar in Hanoi war ohne Abschlusserklärung geblieben. Bei den zentralen Fragen der atomaren Abrüstung Nordkoreas und den Gegenleistungen der Vereinigten Staaten gab es keine Einigung.

          Die Oberste Volksversammlung ist zwar formell das höchste Staatsorgan. Doch treffen die Abgeordneten normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der Staatsführung ratifiziert.

          Nach einem amerikanischen Medienbericht könnte Nordkorea unterdessen einen neuen Raketenstart vorbereiten. Der Radiosender NPR berichtete am Freitag, auf Satellitenbildern von der Anlage Sanumdong seien Autos und Lastwagen sowie Bahnwaggons und Kräne zu sehen. Aufgenommen wurden die Bilder von der amerikanischen Satellitenfirma DigitalGlobe demnach am 22. Februar, also wenige Tage vor dem gescheiterten Gipfeltreffen von Präsident Donald Trump und Kim Jong-un. „Wenn man das alles zusammen nimmt, sieht es ganz aus, als ob Nordkoreaner dabei sind, eine Rakete zu bauen“, sagte der Experte Jeffrey Lewis vom Middlebury Institut für Internationale Studien im kalifornischen Monterey dem Sender.

          In Sanumdong nahe der Hauptstadt Pjöngjang hat Nordkorea in der Vergangenheit Interkontinental- und Weltraumraketen produziert. In den vergangenen Tagen hatte es bereits Berichte über einen Wiederaufbau der nordkoreanischen Raketenanlage Sohae gegeben. Die renommierte amerikanische Website 38 North und das Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) in Washington hatten auf der Grundlage von Satellitenfotos vom 6. März berichtet, die Anlage zum Start von Langstreckenraketen sei offenbar wieder in Betrieb genommen worden.

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