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Nordkorea : Regime stärkt Kim Jong-uns Rolle in der Verfassung

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Kim Jong-un im Kreise seiner Getreuen, mit denen er einen Raketentest verfolgt. Bild: dpa

Kim Jong-un hat sich als unumschränkter Machthaber Nordkoreas etabliert. Jetzt hat das Regime die sozialistische Verfassung ändern lassen, um den Status zu zementieren.

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          Nordkorea hat nach eigenen Angaben seine sozialistische Verfassung geändert, um die herausragende Stellung Kim Jong-uns als Staatsführer zu festigen. Die Änderungen und Zusätze seien der Obersten Volksversammlung – Nordkoreas machtloses Parlament – bei einer Sitzung zur Billigung vorgelegt worden, berichteten die Staatsmedien am späten Donnerstagabend. Die Änderungen betreffen unter anderem Kims diktatorische Machtfülle als Vorsitzender der Kommission für Staatsangelegenheiten, die das höchste Entscheidungsgremium in dem abgeschotteten Land ist.

          Südkoreanische Medien sehen hinter den Änderungen die Absicht, Kims Autorität auf eine breitere legale Grundlage zu stellen und seine Befugnisse näher zu beschreiben. Der Vorsitzende des Präsidiums der Volksversammlung, Choe Ryong-hae, wurde von den nordkoreanischen Medien mit den Worten zitiert, dass Kims legaler Status, in dem er „unseren Staat repräsentiert, weiter konsolidiert wurde“.

          Zweck sei es, „die monolithische Führung des obersten Machthabers über sämtliche Staatsangelegenheiten sicherzustellen“. Nordkoreas Parlament hatte Kim bereits bei einer Sitzung im April als Vorsitzenden der Kommission und damit auf dem höchsten Staatsposten bestätigt. Auch hatte sich Kim einen neuen Titel „oberster Repräsentant des ganzen koreanischen Volkes“ zugelegt.

          Die Volksversammlung wird im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnet. Die Deputierten kommen normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen und diskutieren dabei über Budget- und Personalfragen sowie politische Richtlinien. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der Arbeiterpartei ratifiziert.

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