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Nordkorea : Kim fühlt sich nicht mehr an Atomteststopp gebunden

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Fühlt sich nicht mehr an Atomteststopp gebunden: der nordkoreanische Staatschef Kim Jon-un, hier in einer Nachrichtensendung des südkoreanischen Fernsehens. Bild: AP

Die Atomverhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang kommen seit Monaten nicht voran. Kim Jong-un droht nun mit einer „neuen strategischen Waffe“, sollte Amerika nicht seine „feindselige Politik“ aufgeben. Diese reagieren vorsichtig.

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          Nordkorea fühlt sich nach den Worten von Machthaber Kim Jong-un nicht mehr an sein Moratorium für Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen gebunden. Zugleich drohte Kim angesichts der stagnierenden Atomverhandlungen mit den Vereinigten Staaten, in naher Zukunft werde die Welt Zeuge „einer neuen strategischen Waffe“ sein. Details nannte er nicht. Kim sprach zum Abschluss einer mehrtägigen Sitzung des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei am Dienstag. Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte bereits gedroht, falls Washington in den Atomgesprächen keine Zugeständnisse mache, werde man einen neuen Weg einschlagen.

          Es sei Teil der Bemühungen um gegenseitiges Vertrauen gewesen, die Atomversuche und Tests mit Interkontinentalraketen auszusetzen, wurde Kim am Mittwoch von den staatlichen Medien zitiert. Den Vereinigten Staaten warf der Machthaber vor, sein Land militärisch zu bedrohen und es durch Sanktionen „abdrosseln“ zu wollen. „Unter diesen Umständen gibt es keinen Grund für uns, länger einseitig an die Verpflichtungen gebunden zu sein.“

          Den Teststopp hatte Kim im April 2018 vor seinem ersten Gipfeltreffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump im Juni desselben Jahres in Singapur ausgerufen. Kim hatte den Schritt unter anderem mit der Vollendung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms begründet.

          Pompeo nennt Entwicklung „tief enttäuschend“

          Die Vereinigten Staaten haben die von Nordkorea erklärte Beendigung des Moratoriums für Atomversuche und Tests von Interkontinentalraketen als schwere Enttäuschung bezeichnet. Wenn der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un sich nicht länger an die gegenüber Präsident Donald Trump eingegangenen Verpflichtungen halte, sei dies „tief enttäuschend“, sagte der amerikanische Außenminister Mike Pompeo am Dienstabend in Washington.

          Pompeo äußerte in Fernsehinterviews aber die Hoffnung, dass Kim seine Entscheidung „überdenken“ und weiter den „Pfad der Diplomatie“ beschreiten werde. Seine Regierung habe die Hoffnung, dass Kim „Frieden und Wohlstand gegenüber Konflikt und Krieg vorziehen wird“, sagte der Außenminister dem Sender Fox News. Die Vereinigten Staaten hätten sich an die gegenüber eingegangenen Verpflichtungen gehalten. „Wir wollen Frieden, keine Konfrontation“, sagte Pompeo im Sender CBS.

          „Niemals eine Denuklearisierung“ ohne Zugeständnisse

          Ob er jetzt weiter für Verhandlungen mit Washington bereit ist, ließ Kim offen. In welchem Ausmaß Nordkorea seine „nukleare Abschreckung“ ausbaue, werde von der künftigen Haltung der Vereinigten Staaten abhängen, sagte er. Es werde niemals eine Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel geben, und Nordkorea werde stetig strategische Waffen entwickeln, „solange die Vereinigten Staaten ihre feindselige Politik“ nicht aufgäben. Washington warf er unter anderem vor, das Versprechen Trumps zum Stopp von gemeinsamen Militärmanövern mit Südkorea gebrochen und ultramoderne Waffen ins verfeindete Nachbarland gebracht zu haben.

          Pjöngjang hatte Washington einseitig eine Frist bis zum Jahresende gesetzt. Nordkorea fordert unter anderem eine Aufhebung internationaler Sanktionen. Trump lehnt dies ab. Seine Bemühungen, Nordkorea zu einer atomaren Abrüstung zu bewegen, blieben trotz dreier Treffen und vieler warmer Worte erfolglos.

          Beim ersten Gipfel in Singapur hatte sich Kim zur „vollständigen Denuklearisierung“ bereiterklärt. Doch gab es keine konkreten Zusagen, bis wann Nordkorea sein Atomwaffenarsenal aufgeben wolle. Die Verhandlungen sind seit dem Scheitern des zweiten Gipfels im Februar dieses Jahres in Vietnam nicht mehr vorangekommen. Ein kurzes Treffen Trumps mit Kim im Juni an der innerkoreanischen Grenze sowie neue Arbeitsgespräche zwischen beiden Ländern im Oktober in Schweden blieben ohne greifbares Ergebnis.

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