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Nordkoreas Wirtschaftszuwachs : Die steigende Flut hebt alle Boote

Trotz Warnungen : Nordkorea testet abermals Rakete

Die Unsicherheit, wie sehr die Marktwirtschaft den Norden der Halbinsel erfasst hat, ist groß. Der Anteil der privaten Wirtschaft an der Wirtschaftsleistung wird auf 25 bis 50 Prozent geschätzt. „Wenn es 50 Prozent sind, bewegen wir uns in der Größenordnung der skandinavischen Wohlfahrtsstaaten“, sagt Lankov. Ähnlich ungewiss ist, wie sehr die Regel von 2012 eingehalten wird, dass die Landwirte 70 Prozent des Ertrags an den Staat als Gegenleistung für die Übernahme der Produktionskosten abführen müssen und 30 Prozent für den Eigenbedarf oder den Verkauf behalten dürfen. Niemand wisse, ob es wirklich so funktioniert, sagt Hong vom Kinu. Gespräche mit Flüchtlingen zeigten, dass es in den verschiedenen Regionen Nordkoreas unterschiedlich gehandhabt werde. Es sei auch unklar, inwieweit die Reform von 2014, die wieder familiengeführte Betriebe für die Landwirtschaft gewinnen wollte, verwirklicht worden sei. „Die Agrarkooperativen sind weitgehend aufgelöst“, sagt indes Lankov. Nordkorea vollziehe unter Kim Jong-un den Schritt nach, mit dem auch China den Weg aus der sozialistischen Planwirtschaft hin zu einer Marktwirtschaft begonnen habe.

Die Kräfte der Marktwirtschaft drängen nicht nur in der Landwirtschaft, sondern auch in Dienstleistungsbetrieben und im Verarbeitenden Gewerbe. Private Unternehmen würden schon seit langem geduldet, obwohl sie illegal seien, sagt Lankov. Formal und gegen Geldzahlungen würden Unternehmen als Staatsunternehmen registriert, tatsächlich aber als Privatunternehmen geführt. Nicht nur Restaurants und kleine Einzelhandelsläden gebe es als private Unternehmen, sondern auch privaten Bergbau und private Ölraffinerien. Die Fischerei sei weitgehend privatwirtschaftlich organisiert, auch der Überlandverkehr mit Bussen. „Das Regime erkennt privaten Besitz von Produktionskapital nicht an, aber es garantiert das selbständige Management, indem die Geschäfte als Teile in Staatsunternehmen inkorporiert werden“, erklärt Jeong Hyung-gon, der Vizepräsident des Koreanischen Instituts für internationale Wirtschaftspolitik (KIEP). Die Ideologie einer sozialistischen Nation werde so aufrechterhalten, zugleich entwickele sich ein neues kapitalistisches Bürgertum zum Motor des Wirtschaftswachstums.

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Der steigende Wohlstand dieser Schicht, der Don-ju oder „Herren des Geldes“, zeigt sich in der Zahl der Nutzer von Mobiltelefonen in Nordkorea. Auf drei Millionen oder mehr wird die Zahl der Handy-Verträge in Nordkorea geschätzt, bei einer Bevölkerung von knapp 25 Millionen Menschen. Die Zahl der wirklichen Nutzer mag weitaus geringer sein, warnen Beobachter wie Lankov. Denn die mit der Nutzung stark steigenden Gesprächstarife in Nordkorea lassen es ratsam erscheinen, mehrere Handys zu besitzen. Eine realistischere Zahl sei deshalb mehr als zwei Millionen, sagt Lankov. Das ist weit weniger als in Südkorea, wo die Zahl der Mobiltelefonverträge die Bevölkerungszahl übersteigt.

„Sie können es nicht ertragen, wenn Unternehmen Geld machen“

Die Geschichte der Mobiltelefonie in Nordkorea erklärt zugleich, warum das Regime sich trotz spezieller Wirtschaftssonderzonen schwertut, ausländische Direktinvestitionen anzuziehen. Das Mobiltelefonnetz baute seit 2008 das ägyptische Telekommunikationsunternehmen Orascom auf und erhielt bis 2012 ein Monopol. Nordkorea setzte danach einen staatlichen Konkurrenten dagegen und entriss zugleich Orascom das Geschäft. Das sei das Schicksal jedes erfolgreichen ausländischen Investors in Nordkorea, sagt Lankov. „Sie können es nicht ertragen, wenn diese Geld machen, und dann enteignen sie das Unternehmen.“

Die Don-jus, in Südkorea auch „rote Kapitalisten“ genannt, spielen eine Rolle nicht nur in den privaten Unternehmen, sondern auch als Kapitalgeber in einer Art öffentlich-privater Partnerschaft. Diese Menschen hätten das Regime etwa beim Bau der neuen Häuser an der Ryomgyong-Straße unterstützt, sagt Hong vom Kinu-Institut. Im Gegenzug erhielten sie das Recht, die dortigen Gebäude zu benutzen – nicht nur zum Bewohnen. Oder sie erhalten Medaillen, die ihre Verbindung mit dem Regime signalisieren – zum Schutz ihrer formal illegalen Geschäfte.

Der rote Kapitalismus, der sich unter dem sozialistischen Regime entwickelt, bringe Nordkorea dennoch nur bedingt voran, warnt Jeong vom KIEP-Institut. Der Fokus der Don-ju auf Kleinindustrie und Transportdienste deute darauf hin, dass die Produktivität nicht wirklich steige, sondern nur der Handel zunehme. Jeong spricht von der Illusion einer Wirtschaft, der es bessergehe. Mit der Mischung von Plan- und Marktwirtschaft bleibe das Regime von Kim mehrdeutig und die wirtschaftliche Lage weiter instabil, sagt der Ökonom.

Washington bereitet neue Sanktionen gegen Nordkorea vor

Während Nordkorea mit Drohungen und einem gescheiterten Raketentest die Spannungen in Nordostasien aufrechterhält, bereiten die Vereinigten Staaten neue Sanktionen vor. Präsident Donald Trump hielt in einem Interview am Wochenende die Option offen, auf einen Nukleartest Pjöngjangs militärisch zu reagieren. Sein Sicherheitsberater H. R. McMaster warnte als Reaktion auf Nordkoreas Raketentest, dass Amerika von verschärften Sanktionen bis zu notfalls militärischen Optionen eine Antwort erwäge.

Nordkorea hatte am vergangenen Samstag zum sechsten Mal in diesem Jahr eine Rakete abgeschossen, die nach Angaben Südkoreas schon nach wenigen Minuten explodierte. Das Land reagiert so nach eigenem Bekunden auf die Vereinigten Staaten, die den Druck erhöhten. Man werde alle Maßnahmen, um die nukleare Abschreckung zu stärken, auf maximale Geschwindigkeit beschleunigen, erklärte das kommunistische Regime am Montag.

Die Regierung in Washington arbeitet derweil daran, international Zustimmung für ihren neuen Kurs gegenüber Nordkorea zu erlangen. Trump lud am Wochenende sowohl den umstrittenen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte als auch den thailändischen Regierungschef Prayut Chan-o-cha ins Weiße Haus ein. Ein Sprecher der amerikanischen Regierung begründete dies damit, dass die Gefahren aus Nordkorea so groß seien, dass man mit allen Partnern in der Region sprechen müsse. Vergangene Woche schon hatte Außenminister Rex Tillerson im UN-Sicherheitsrat für einen härteren Kurs gegenüber Nordkorea geworben.

Derweil streiten Amerika und Südkorea über die Finanzierung der Installation des neuen Raketenabwehrsystems Thaad. McMaster erklärte, man strebe eine Neuverhandlung der Absprachen über die Finanzierung an. Das Raketenabwehrsystem wird gemäß dem Truppenstatut installiert, wonach Südkorea das Land und Einrichtungen bereitstellt und die Vereinigten Staaten für den Betrieb und den Erhalt aufkommen. Nach Darstellung der Regierung in Seoul geht es den Vereinigten Staaten nicht um eine Aufkündigung bestehender Verträge, sondern um die regulär 2018 anstehende Neuverhandlung zum Truppenstatut. (pwe.)

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