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Kim überdenkt Moratorium : Nordkorea droht Amerika mit Atomwaffentests

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un Ende Dezember 2021, auf einem von Pjöngjang herausgegebenen Foto Bild: AP

Im Jahr 2018 verkündete Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un vor einem Treffen mit dem damaligen amerikanischen Präsidenten Donald Trump einen Teststopp für Atomwaffen. Jetzt stellt er das Moratorium infrage.

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          Nordkorea hat den Vereinigten Staaten indirekt mit einem neuen Atomwaffentest oder dem Start einer Interkontinentalrakete gedroht. Das ergibt sich aus einer Anweisung des Politbüros des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas, „eine Wiederaufnahme aller vorübergehend ausgesetzten Aktivitäten sofort zu prüfen“. Mit den vorübergehend ausgesetzten Aktivitäten dürfte das Moratorium gemeint sein, das Machthaber Kim Jong-un im April 2018 für Tests von Atomwaffen und Interkontinentalraketen verfügt hatte.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          In am Donnerstag veröffentlichten Berichten von Staatsmedien über die Sitzung des Politbüros heißt es, verantwortliche Stellen seien angewiesen worden, „grundsätzlich die vertrauensbildenden Maßnahmen zu überdenken, die wir in eigener Initiative als Entgegenkommen ergriffen haben“.

          Weniger Flüchtlinge als vor der Pandemie

          Kim Jong-un hatte das Zugeständnis zu einem Testmoratorium 2018 eine Woche vor seinem ersten Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und zwei Monate vor seinem ersten Gipfel mit dem damaligen amerikanischen Präsidenten Donald Trump gemacht. Im Mai 2018 sprengte Nordkorea mehrere Tunneleingänge auf seinem Atomtestgelände. Fachleute gehen aber davon aus, dass das Gelände reaktiviert werden kann. Begründet hatte Kim Jong-un das Moratorium damit, dass Pjöngjang seine Atomkapazitäten hinreichend bewiesen habe. Ende 2019 sagte der Machthaber allerdings schon einmal, dass er sich an den von ihm deklarierten Teststopp nicht länger gebunden fühle. Mit der jetzigen Drohung versucht Pjöngjang offenbar, den Druck auf die Regierung von Präsident Joe Biden zu erhöhen, der Nordkorea seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr wenig Beachtung geschenkt hat.

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          Das Politbüro, das unter Führung Kim Jong-uns tagte, warf Washington vor, Südkorea mit „ultra-modernen Angriffswaffen“ ausgestattet und damit die Sicherheit Nordkoreas gefährdet zu haben. Zugleich mache Amerika dem Land „rücksichtslos“ das Recht auf Selbstverteidigung streitig. Das bezieht sich auf Amerikas Bemühungen, den UN-Sicherheitsrat zu weiteren Strafmaßnahmen gegen Nordkorea zu bewegen.

          Südkorea teilte unterdessen mit, dass im vergangenen Jahr nur 63 nordkoreanische Flüchtlinge den Weg in den Süden gefunden hätten, darunter 23 Frauen. Vor dem Beginn der Pandemie 2019 waren es noch mehr als tausend gewesen. Der Hauptgrund für die geringe Zahl im vergangenen Jahr sind vermutlich die scharfen Kontrollen an der chinesisch-nordkoreanischen Grenze aufgrund der Pandemie.

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