https://www.faz.net/-gpf-ab5m4

Nach wachsendem Druck : Regierungschefin von Nordirland kündigt Rücktritt an

  • Aktualisiert am

Arlene Foster Bild: AFP

Die Regierungschefin von Nordirland, Arlene Foster, hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie will auch den Vorsitz ihrer Partei DUP abgeben. Ihre Rolle bei den Brexit-Gesprächen war in der DUP zuletzt scharf kritisiert worden.

          1 Min.

          Die Regierungschefin der britischen Provinz Nordirland, Arlene Foster, hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie wolle Ende Mai als Parteichefin der DUP (Democratic Unionist Party) und einen Monat später auch als First Minister (Erste Ministerin) zurücktreten, teilte Foster am Mittwoch mit.

          Die Politikerin aus dem protestantisch-loyalistischen Lager war in den vergangenen Tagen erheblich unter Druck geraten. Die Spannungen in der ehemaligen Unruheprovinz hatten zuletzt wieder zugenommen. Viele Anhänger der Union mit Großbritannien fühlen sich durch die Regelungen im Brexit-Abkommen benachteiligt. Foster spielte in ihrer Zeit als DUP-Chefin zeitweise eine herausragende Rolle in den Brexit-Gesprächen.

          Foster selbst hatte den Unmut ihrer Parteimitglieder am Dienstag heruntergespielt: Solche Dinge kämen immer mal wieder vor, seien aber nicht der Rede wert. „Wir werden weitermachen, denn ich habe größere Dinge zu tun - unter anderem, uns durch die Covid-Pandemie zu bringen", sagte Foster.

          Neben der unionistischen Partei, die eine möglichst enge Bindung an Großbritannien will, sitzt in Nordirland auch die republikanische Partei Sinn Fein in der Regionalregierung, die sich für eine Wiedervereinigung des Landesteils mit der Republik Irland einsetzt. Die Vertretung beider Lager in der Regierung soll die Stabilität in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gewährleisten - doch zuletzt wuchsen die Spannungen wieder. Mehrfach kam es zu nächtlichen Krawallen und gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei.

          Insbesondere in unionistisch geprägten Vierteln ist der Frust durch den Brexit gewachsen, da man die Position Nordirlands im Vereinigten Königreich durch neue Kontrollen in der irischen See als geschwächt ansieht.

          Die nordirische Regierung wird von den jeweils stärksten Parteien der beiden konfessionellen Lager geführt. Vize-Regierungschefin Michelle O'Neill von der katholisch-republikanischen Sinn Fein gilt dabei als gleichberechtigt.

          Weitere Themen

          An der irischen Sprache gescheitert

          Regierungskrise in Nordirland : An der irischen Sprache gescheitert

          Nach nur drei Wochen im Amt ist Edwin Poots als Parteivorsitzender der nordirischen Unionisten zurückgetreten. In London wächst die Sorge, dass die ohnehin schon angespannte Lage in Nordirland sich verschärft.

          Topmeldungen

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Ausstellung "Dimensionen des Verbrechens" im Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst.

          Steinmeiers Rede : Ganz besonders gegenüber Russland

          Der Bundespräsident sagt, Deutschland müsse alles tun, um Völkerrecht und territoriale Integrität in Europa zu schützen. In Kiew wird man das kaum glauben.
          Einige der Agenturen, die dieses Jahr für die Parteien Wahlkampf machen, waren bereits 2017 dabei.

          Bundestagswahlkampf : Fünf Männer, die die Wahl entscheiden

          Hundert Tage sind es bis zur Wahl. Fünf Männer, eher unbekannt, kümmern sich um die Kampagnen der Parteien. Wer sind sie und wie arbeiten sie mit den Parteien zusammen?
          Dreifach problematisch: pale, male und nicht woke.

          Fraktur : Diplomatische Diversität

          Lieber woke als weiß: Das Auswärtige Amt marschiert an der Spitze der Bewegung, wenn auch noch nicht ganz geschlossen. Einige Mumien kommen nicht mehr mit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.