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Regierungskrise in Nordirland : An der irischen Sprache gescheitert

Der DUP-Vorsitzende Edwin Poots am 8. Juni 2021 Bild: dpa

Nach nur drei Wochen im Amt ist Edwin Poots als Parteivorsitzender der nordirischen Unionisten zurückgetreten. In London wächst die Sorge, dass die ohnehin schon angespannte Lage in Nordirland sich verschärft.

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          Mit „Chaos“ sei die Lage der nordirischen Regierungspartei DUP unzureichend beschrieben, kommentierte die Belfaster Zeitung Irish News am Freitag, und wählte dann den Begriff „Implosion“. In weniger als 24 Stunden – genauer: zwischen Mittwochnacht und Donnerstagnacht – schaffte es die „Democratic Unionist Party“, in Verhandlungen mit ihrem Regierungspartner Sinn Fein fast eine Neuwahl zu riskieren, dann mit Paul Givan einen Ministerpräsidenten zu nominieren, der schon bald wieder abgelöst werden dürfte, und dabei auch noch ihren gerade erst gewählten Vorsitzenden Edwin Poots zum Rücktritt zu treiben.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Poots hatte seinen Posten erst Ende Mai angetreten, nachdem er geholfen hatte, die bisherige Parteichefin und Ministerpräsidentin Arlene Foster mithilfe eines parteiinternen Putsches zur Aufgabe zu drängen. Nachdem er in der Nacht zum Freitag eine offenbar lautstarke Parteisitzung in Belfast ohne Pressekonferenz verlassen hatte, veröffentlichte er eine nüchterne Erklärung mit den Worten: „Ich habe den Partei-Organisationschef gebeten, einen Wahlprozess in der Partei zu beginnen, um einen neuen Parteichef zu wählen.“ Durch eben diesen Prozess war Nordirlands größte Partei gerade erst gegangen.

          Sinn Fein drohte mit Blockade

          Poots war an der Einsetzung einer neuen nordirischen Regierung gescheitert, die nach dem Rücktritt Fosters und ihrer Stellvertreterin Michelle O’Neill von der Sinn Fein nötig geworden war. Das Friedensabkommen für Nordirland sieht vor, dass die stärkste unionistische Partei und die stärkste nationalistische Partei eine gemeinsame Regierung bilden. Die Sinn Fein machte die dafür notwendige Nominierung ihrer Kandidatin abhängig von der Lösung eines Konflikts, der die Koalition schon sehr lange umtreibt.

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          Dabei geht es um Rolle, welche die irische (sowie ulster-schottische) die Sprache und Kultur in Nordirland spielen soll. Im Mittelpunkt steht die im Januar 2020 getroffene „NDNA“-Vereinbarung („New Decade New Approach“). Einige Aspekte, etwa die Einrichtung eines Übersetzungsservices für Ämter sind schon umgesetzt. Auch im Belfaster Parlament soll demnächst simultan ins Irische und Ulster-Schottische übersetzt werden.

          Das Gesetz ist aber noch nicht verabschiedet, und mehrere Ämter und Kommissionen, die den Gebrauch der Sprachen überwachen oder Klagen aufarbeiten sollen, sind noch nicht eingerichtet. Insgesamt geben weniger als fünf Prozent der Nordiren an, eine der beiden Minderheitensprachen zu beherrschen. Die Sinn Fein drohte laut Zeitungsberichten damit, den Regierungsbildungsprozess zu blockieren, sollte es zu keiner Einigung kommen. Dann wäre eine Neuwahl fällig geworden, die nach den aktuellen Umfragen unvorteilhaft für die DUP ausgehen würde. Womöglich würde die Partei sogar ihre Stellung als stärkste Fraktion verlieren und damit ihr Recht, den Posten des Regierungschefs („First Minister“) zu besetzen.

          Kompromiss verärgerte Parteifreunde

          Laut Zeitungsberichten ließ Poots sich in der nächtlichen Sitzung auf einen Kompromiss ein, der viele seiner Parteifreunde empörte: Die unter Vermittlung Londons und Dublins ausgehandelte NDNA-Vereinbarung soll nun in Westminster verabschiedet werden, so dass die DUP dem Gesetz nicht in Belfast zustimmen muss. Die DUP-Abgeordneten lehnten den gesamten Deal ab, auch den Kandidaten, den Poots als neuen Ministerpräsidenten nominieren wollte. Doch Poots zog durch. Obwohl eine große Mehrheit der DUP gegen die Nominierung Givans stimmte, vollzog er den Akt. Daraufhin drohte die Partei ihrem Vorsitzenden mit einem Misstrauensvotum, dem er schließlich durch seinen Rücktritt zuvorkam.

          Spekuliert wird nun, dass der DUP-Abgeordnete Jeffrey Donaldson, der Poots im Mai knapp unterlag, ein weiteres Mal antreten könnte. Allerdings stünde er vor demselben Problem wie Poots: einer Sinn Fein, die die fragile Lage auszunutzen versucht und „Blut gerochen“ hat, wie es der Nordirland-Experte Jon Tonge von der Universität Liverpool ausdrückt. Sollte Donaldson überdies das Amt des Ministerpräsidenten anstreben, müsste er sein Mandat im britischen Parlament niederlegen und sich in die Regionalversammlung in Belfast wählen lassen.

          In London fragt man sich besorgt, wie sich die schwere Krise der DUP auf die politische Lage in Nordirland auswirkt. Die ist angespannt, seit die Folgen des Brexits spürbar geworden sind. Insbesondere die Warenkontrollen zwischen Nordirland, das Teil des EU-Binnenmarkts geblieben ist, undGroßbritannien haben unter Unionisten Verstimmungen hervorgerufen.

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