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Nachfolger von Arlene Foster : Nordirische Unionisten wählen Hardliner Poots zum Parteichef

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Edwin Poot vor dem nordirischen Parlamentsgebäude in Belfast Bild: AP

Mit 19 zu 17 Delegiertenstimmen ist Edwin Poots nur knapp zum neuen Chef der Unionisten gewählt worden. Die harte Linie seiner Vorgängerin dürfte er fortsetzen.

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          Nach dem zum Monatsende angekündigten Rücktritt von Partei- und Regierungschefin Arlene Foster in Nordirland hat die protestantisch-unionistische DUP einen Nachfolger für das Amt des Parteichefs gewählt. Edwin Poots setzte sich am Freitag mit 19 zu 17 Delegiertenstimmen knapp gegen seinen Herausforderer Jeffrey Donaldson durch. Der 55 Jahre alte Abgeordnete im nordirischen Regionalparlament gilt als evangelikaler Hardliner, der die Evolutionstheorie ablehnt.

          Erwartet wird, dass er auch die harte Linie seiner Vorgängerin bei der Suche nach Lösungen für die durch den EU-Austritt Großbritanniens entstandenen Probleme in der britischen Provinz fortführt. Das im Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll sei eine „massive Herausforderung“, sagte Poots in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache nach seinem Wahlsieg. Nach Angaben der britischen Tageszeitung „The Guardian“ hatte Poots im Vorfeld bereits verkündet, dass er im Falle einer Ernennung zum Parteichef die Regierungsgeschäfte des Landes einem Parteikollegen überlassen wolle. Er selbst wolle sich dann der Neustrukturierung der Partei widmen und Politik gegen das Nordirland-Protokoll machen.

          Viele Unionisten kritisieren, dass mit dem Nordirland-Protokoll eine Seegrenze geschaffen und der Weg für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland geebnet werde. So hatten die Spannungen in der ehemaligen Unruheprovinz zuletzt wieder zugenommen. Viele Anhänger der Union mit Großbritannien fühlen sich vom Rest des Vereinigten Königreichs abgekoppelt. In dem Nordirland-Protokoll ist festgelegt, dass der Landesteil faktisch weiterhin den Regeln der Europäischen Zollunion und teilweise auch des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zum EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden.

          Unter Foster hatte die DUP vehement gegen das Protokoll protestiert, konnte letztlich aber nicht die Einführung durch den britischen Premierminister Boris Johnson verhindern. In der Folge hatte Foster Ende April nach heftigem internem Druck ihren Rückzug von der Parteispitze und den Regierungsgeschäften angekündigt.

          Foster war Anfang 2016 zur Regierungschefin der britischen Provinz aufgestiegen. Bereits ein Jahr später endete aber ihre Amtszeit vorerst wieder, nachdem die Koalition ihrer DUP mit der republikanisch-katholischen Sinn Fein geplatzt war. Nach einer dreijährigen politischen Blockade verständigten sich die beiden Parteien schließlich auf eine abermalige Regierungsbildung und Foster kehrte im Januar 2020 auf den Posten der Regierungschefin zurück. Ihr Rückhalt in der eigenen Partei schwand zuletzt aber zusehends.

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