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DUP und Sinn Fein : Nordirische Parteien einigen sich auf Regierungsbildung

  • Aktualisiert am

Der irische Außenminister Simon Coveney (l) und der der britische Nordirlandminister Julian Smith nach dem Vorstoß der Regierungen in London und Dublin am Vortag. Bild: dpa

Nach drei Jahren ohne Selbstverwaltung haben sich die protestantisch-loyalistische DUP und die katholisch-republikanische Sinn Fein auf eine Regierungsbildung geeinigt. Sie stimmten dem Kompromissvertrag zu, den London und Dublin vorgelegt hatten.

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          Nach drei Jahren ohne Selbstverwaltung haben sich die beiden großen Parteien in Nordirland auf die Bildung einer Regionalregierung geeinigt. Nach der protestantisch-loyalistischen DUP stimmte am Freitag auch die katholisch-republikanische Sinn Fein einem Kompromissvorschlag zu, den London und Dublin tags zuvor vorgelegt hatten. Der Plan sieht erhebliche Finanzhilfen für die wirtschaftlich rückständige Region vor.

          Das Regionalparlament und die Regierung in dem britischen Landesteil konnten seit rund drei Jahren nicht arbeiten, weil sich die beiden Parteien nicht auf eine Wiederauflage ihrer Koalition einigen konnten. Die war 2017 im Streit um ein aus dem Ruder gelaufenes Förderprogramm für erneuerbare Energien geplatzt. Nur wenn die jeweils größten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern an einem Strang ziehen, kann eine Regierung gebildet werden und das Parlament zusammentreten. Das wurde im Friedensabkommen für die ehemalige Bürgerkriegsregion festgelegt.

          Nordirland ist Teil des Vereinigten Königreichs. Die Gesellschaft dort ist aber tief gespalten in Protestanten, die sich als Briten verstehen, und Katholiken, die sich als Iren definieren und eine Vereinigung des Landesteils mit der Republik Irland fordern. Drei Jahrzehnte lang lieferten sich militante Gruppen auf beiden Seiten sowie Polizei und das britische Militär einen erbitterten Bürgerkrieg mit Tausenden Toten, der erst 1998 endete. Unter anderem wegen des geplanten EU-Austritts Großbritanniens wuchsen die Spannungen in Nordirland zuletzt wieder.

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