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Sharo Garip : Noch ein deutscher Angeklagter darf die Türkei verlassen

  • Aktualisiert am

Der Kölner Soziologe Sharo Garip steht vor dem zentralen Justizgebäude im Stadtteil Caglayan in Istanbul (Türkei). Bild: dpa

Zwei Jahre durfte der Soziologe Sharo Garip die Türkei nicht verlassen – er sprach von einem „Freiluftgefängnis“. Jetzt hat ein Gericht das Ausreiseverbot aufgehoben.

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          Nach knapp zweijähriger Ausreisesperre darf der deutsche Soziologe Sharo Garip die Türkei verlassen und nach Köln zurückkehren. Ein Gericht in Istanbul hob zum Auftakt des Prozesses gegen den 51-Jährigen das Anfang 2016 gegen ihn verhängte Ausreiseverbot auf. Das Verfahren wegen Terrorpropaganda wird aber fortgesetzt. Erst am Montag war die deutsche Journalistin Mesale Tolu aus der Untersuchungshaft in Istanbul entlassen worden, Ende Oktober der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner.

          Für Sharo Garip endete mit der Entscheidung des Gerichts ein fast zwei Jahre währender Alptraum. Im Januar 2016 hatte der Kölner als einer von mehr als 1000 meist türkischen Akademikern einen Appell unterschrieben, in dem das harte Vorgehen der Regierung in den Kurdengebieten im Südosten des Landes kritisiert wurde. Er gehört zu zahlreichen Wissenschaftlern, die deswegen angeklagt werden.

          Garip hatte damals einen Lehrauftrag im osttürkischen Van, den er wegen der Petition verlor. Die Staatsanwaltschaft verhängte außerdem eine Ausreisesperre gegen den Akademiker, der ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. „Seit zwei Jahren sitze ich hier in der Türkei fest“, sagte Garip der Deutschen Presse-Agentur und dem ARD-Hörfunkstudio Istanbul vor Prozessbeginn. „Das ist ein Freiluftgefängnis für mich.“

          Auch in Deutschland können Ausreisesperren gegen Ausländer verhängt werden, denen der Prozess gemacht werden soll. Zwei Jahre sind aber aus Sicht von Experten eine unzumutbar lange Zeit. Die deutsche Botschaft bemühte sich daher schon lange, die gegen Garip verhängte Ausreisesperre aufheben zu lassen. Zum Prozess am Dienstag kam der deutsche Botschafter Martin Erdmann als Beobachter. Nach der Entscheidung des Gerichts war ihm die Erleichterung ebenso anzumerken wie Garip, der nun „so schnell wie möglich“ nach Köln ausreisen will.

          Mit der Aufhebung der Ausreisesperre ist die türkische Seite der Bundesregierung nun entgegengekommen - wie zuvor schon mit der Freilassung von Peter Steudtner und Mesale Tolu aus der U-Haft. Immer noch sind aber nach Einschätzung der Bundesregierung mindestens acht Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei hinter Gittern, darunter der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel. Die Familien der anderen sieben Betroffenen wünschen keine Öffentlichkeit.

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