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Knöllchen für Diplomaten : Bitte zahlen, Herr Botschafter!

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Zahlungsunwillig bei Verkehrsverstößen: Auf der Liste der Diplomaten, die ihre Knöllchen nicht bezahlen, stehen Russen und Chinesen in den Niederlanden ganz weit oben. Bild: dpa

Falsch geparkt, zu schnell gefahren – das passiert auch Diplomaten. Wegen ihrer Immunität kann die niederländische Regierung sie nicht zum Zahlen ihrer Strafe zwingen. Deshalb greift sie jetzt zu einem anderen Mittel.

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          Die ausländischen Diplomaten in den Niederlanden sollen künftig Strafzettel für Verkehrsvergehen zahlen. Allerdings könne man das wegen der Immunität der Diplomaten nicht erzwingen, sagte Außenminister Bert Koenders am Mittwoch vor dem Parlament in Den Haag. Die Diplomaten sollten daher von 2018 an statt eines normalen „Knöllchens“ ein „Mitteilungsschreiben“ bekommen. Darin würden sie „eingeladen“, die Strafe zu zahlen, die sie ohne Diplomatenstatus begleichen müssten.

          Im Jahr 2014 wurden knapp 3600 Verkehrsverstöße von Diplomaten festgestellt, für die Bußgelder von rund 247.000 Euro fällig gewesen wären. Tatsächlich wurden jedoch nur 170.000 Euro bezahlt. Seit Anfang 2015 werden wegen eines Urteils in den Niederlanden keine Strafmandate mehr an Diplomaten verschickt.

          Abgeordnete bedauerten, dass die „Einladungen“ zum Knöllchen-Zahlen eine sehr lange Vorbereitungszeit benötigten. Einige forderten, den Diplomaten die Erlaubnis zum steuerfreien Tanken zu entziehen und künftig die Zahl der Verkehrssünden des diplomatischen Corps jährlich zu veröffentlichen. Auf der Liste der zahlungsunwilligen Diplomaten stehen nach Angaben des Abgeordneten Han ten Broeke, der der Partei VVD des Regierungschefs Mark Rutte angehört, Russland und China ganz weit oben.

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