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Niederlande : Klumpen nach der Pulverisierung

  • -Aktualisiert am
Rechtsliberaler Wahlsieger: Mark Rutte wird voraussichtlich niederländischer Ministerpräsident bleiben
          4 Min.

          Für die jungen Sozialdemokraten in ihren roten T-Shirts und die Aktivisten der Rechtsliberalen mit ihren orange-blau-gestreiften Krawatten ist die Nacht ein einziges Déjà-vu. Als das Fernsehen um neun Uhr die erste Wahlprognose präsentiert, erklingt in der ehemaligen Amsterdamer Kirche, die den Poptempel „Paradiso“ und an diesem Abend wieder die Wahlparty der Arbeiterpartei beherbergt, so lauter Jubel wie in dem Scheveninger Strandpavillon, wo sich die Rechtsliberalen über das beste Resultat der Parteigeschichte freuen.

          Andreas Ross
          Verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.

          Doch sowohl der rechtsliberale Parteiführer Rutte wie der Sozialdemokrat Diederik Samsom lassen ihre Festgesellschaften warten, denn es bleibt noch lange unklar, wer von beiden die Nase vorn hat. Erst kurz vor drei Uhr nachts greift Samsom zum Telefon und gratuliert Rutte zum Wahlsieg.

          Auch im Juni 2010 war der Sonnenaufgang schon nah, als feststand, dass sich die Sozialdemokraten mit dem zweiten Platz begnügen mussten und Rutte als erster Rechtsliberaler Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten erheben konnte. Der Tag danach verläuft in diesem Jahr trotzdem unter anderen Vorzeichen.

          Denn diesmal spielte sich das Kopf-an-Kopf-Rennen auf höherem Niveau ab: Errangen Rechtsliberale und Sozialdemokraten vor gut zwei Jahren 31 beziehungsweise 30 der 150 Mandate, so freut sich Rutte am Donnerstagmorgen über 41 und Samsom über 39 Sitze. Erstmals seit langem ist damit in den Niederlanden rechnerisch eine Zwei-Parteien-Koalition möglich. Ein Bündnis der beiden scheint sogar unumgänglich.

          Nach der „Pulverisierung der politischen Landschaft“, die 2010 der Rutte-Vertraute und spätere Außenminister Uri Rosenthal diagnostizierte, haben sich wieder große Klumpen gebildet. Zwar gibt es jetzt noch eine elfte Fraktion im Parlament: Eine neue Rentnerpartei gewann zwei Mandate. Doch sie, die Tierschützer, die progressiven und die orthodoxen Calvinisten sowie die dezimierten Grünen besetzen insgesamt nur ein Zehntel der Sitze.

          Nach Auffassung von Demoskopen haben die Wähler viel mehr als sonst „strategisch“ abgestimmt, um nach der fünften Wahl in gut zehn Jahren eine stabile Regierung zu ermöglichen. Dadurch haben sie die Flanken geschwächt.

          Geert Wilders gestand die Wahlniederlage ein, versprach seinen Anhängern aber einen „beinharten“ Kampf
          Geert Wilders gestand die Wahlniederlage ein, versprach seinen Anhängern aber einen „beinharten“ Kampf : Bild: dapd

          Für Geert Wilders war es die erste Niederlage, seit er sich 2004 aus der Fraktion der Rechtsliberalen gelöst hatte und in den Kampf gegen den Islam zog. Voll Genugtuung stellten seine Gegner nun fest, dass politische Gesetzmäßigkeiten auch für Wilders gelten. „Wer zerstört, bezahlt“, heißt es in Den Haag, und da Wilders Ruttes Minderheitskabinett im April zu Fall gebracht hatte, könnte sich so sein Absturz von 24 auf 15 Mandate erklären.

          Es könnte sich aber auch gerächt haben, dass Wilders 2010 am Tag nach der Wahl sein Versprechen gebrochen hatte, keine Erhöhung des Renteneintrittsalters zuzulassen, oder dass er das Islam-Themen fast völlig zurückgestellt hat, um die Niederländer für einen Austritt aus der EU einzunehmen. Zudem hatte es Streit in Wilders’ Fraktion gegeben, weil einige Abgeordnete dem Parteiführer nicht mehr gehorchen wollten. Wilders gestand die Niederlage ein, versprach seinen Anhängern aber einen „beinharten“ Kampf. Dass Wilders „nicht in tausend Jahren“ als Parteichef aufgeben werde, hatte eine Vertraute da schon verkündet.

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