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Streit mit Türkei : Niederländisches Parlament erkennt Völkermord an Armeniern an

  • Aktualisiert am

Armenische Flüchtlinge, 1915 Bild: dpa

Die Abstimmung im niederländischen Parlament wird das Verhältnis zwischen Den Haag und der Türkei weiter verschlechtern. Der Massenmord an Armeniern 1915 war Völkermord, sagen die Abgeordneten.

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          Das niederländische Parlament hat den im Osmanischen Reich an Armeniern begangenen Massenmord als Völkermord anerkannt. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Donnerstag einem entsprechenden Antrag zu. Die Regierung wird den Völkermord zwar nicht anerkennen, will aber einen Vertreter zur Gedenkfeier in Eriwan am 24. April entsenden. Die Anerkennung als Genozid könnte die ohnehin angespannten Beziehungen der Niederlande zur Türkei weiter verschlechtern.

          Schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Armenier waren von 1915 an bei Massakern und Deportationen der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

          Im Juni 2016 hatte der Bundestag in Berlin beschlossen, die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich als „Völkermord“ einzustufen. Ankara zog deswegen zeitweise den Botschafter aus Berlin ab. Mit der Erklärung, die Resolution sei nicht rechtsverbindlich, entschärfte die Bundesregierung den Streit später.

          Die Den Haager Regierung kündigte an, weiterhin von „der Frage des armenischen Genozids“ zu reden. Es sei „Zurückhaltung geboten“, sagte die amtierende Außenministerin Sigrid Kaag. Sie sicherte aber zu, dass ein Vertreter der Regierung beim Gedenken im April teilnehmen werde. „Das ist ein Zeichen des Respekts für die Opfer und Hinterbliebenen.“ Diese Geste sei aber nicht als stillschweigendes Anerkennen des Genozids zu bewerten.

          Das Verhältnis der beiden Nato-Partner ist angespannt, nachdem die Niederlande 2017 Auftritte türkischer Minister vor dem Referendum zur neuen Verfassung untersagt hatten. Anfang Februar hatten die Niederlande ihren Botschafter formell aus Ankara zurückgerufen. In der vergangenen Woche hatte die Türkei im Zusammenhang mit der Genozid-Erklärung den nun höchsten niederländischen Diplomaten einbestellt.

          Ministerin Kaag betonte, dass die Erklärung des Parlaments nichts mit dem Konflikt zu tun habe. „Diese Angelegenheit darf man nicht politisieren“, betonte die linksliberale Politikerin.

          „Die Anerkennung des Völkermords ist keine Verurteilung der heutigen Regierung der Türkei“, sagte auch der Abgeordnete der christlichen Regierungspartei ChristenUnie, Joel Voordewind. Von ihm ging die Initiative zur Anerkennung aus. 142 Abgeordnete hatten dafür gestimmt, nur drei dagegen.

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