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Europawahl im Mai 2019 : Niederländer Timmermans wird sozialdemokratischer Spitzenkandidat

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Timmermans ist bereits Mitglied der EU-Kommission. Bild: AFP

Die europäischen Sozialdemokraten haben sich auf Frans Timmermans als Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Mai nächsten Jahres geeinigt. Damit hat er Chancen Juncker als Kommissionspräsidenten abzulösen.

          Der Niederländer Frans Timmermans soll Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl 2019 und damit Anwärter auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten werden. Dies teilte die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) am Montag in Brüssel mit. Mitbewerber Maros Sefcovic habe sich hinter Timmermans gestellt, hieß es in einer Erklärung der SPE.

          Sowohl Timmermans als auch Sefcovic sind derzeit Vizepräsidenten der EU-Kommission. Die Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteien haben Chancen, Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker im Herbst 2019 an der Spitze der mächtigen EU-Behörde zu werden. Nötig ist dafür eine Mehrheit im Europaparlament. Derzeit werden den Sozialdemokraten allerdings Verluste vorhergesagt. Am 1. Dezember soll er gewählt werden.

          Am 26, Mai 2019 sind 500 Millionen EU-Bürger dazu aufgerufen ein neues Europaparlament zu wählen. Seit 1979 wird das Parlament alle fünf Jahre neu gewählt. Deutschland wählt dabei 96 der 705 EU-Abgeordneten. Das Europaparlament hat drei Kernkompetenzen: Mitwirkung an neuen Gesetzen, Wachen über den EU-Haushalt und über die Arbeit der EU-Kommission. Im Gegensatz zu nationalen Parlamenten hat das Europaparlament nicht das Recht, Gesetze vorzuschlagen; das kann in der EU nur die Kommission.

          2014 erstmals Spitzenkandidaten für Europawahl

          2014 gab es erstmals europäische Spitzenkandidaten der EU-Parteien. Die Spitzenkandidaten nahmen dann an TV-Duellen und Debatten teil.  Auf diese Weise sollten die Europawahlen wie nationale Wahlen mehr mit Personen in Verbindung gebracht werden. Die Europäische Volkspartei erhielt bei den Europawahlen 2014 die meisten Stimmen. Ihr Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker wurde dann von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsident bestimmt.

          Die Europäische Volkspartei (EVP) bestimmt ihren Spitzenkandidaten für die nächsten Europawahlen bei einem Kongress am 7. und 8. November in Helsinki. Zur Wahl stehen der derzeitige Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU, 46), sowie der ehemalige finnische Ministerpräsident und derzeitige Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, Alexander Stubb (50).

          Die derzeit drittgrößte Fraktion im EU-Parlament, die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), haben bislang nur einen Kandidaten: den Vorsitzenden der tschechischen EKR-Delegation, Jan Zahradil (55). Für die Europäischen Grünen stehen die deutsche derzeitige Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion, Ska Keller (36), der EU-Abgeordnete Bas Eickhout (42) aus den Niederlanden und die Belgierin Petra De Sutter (55) zur Wahl.

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