Neuwahlen in Istanbul : Demokratie à la turca
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Wer wagt es schon, sich eines „Wunsches“ von Präsident Erdogan zu widersetzen? Bild: dpa
Wer wagt es schon, sich eines „Wunsches“ von Präsident Erdogan zu widersetzen? Doch die AKP erweist sich mit ihrem Vorgehen nach der gescheiterten Kommunalwahl möglicherweise einen Bärendienst.
Das ist Demokratie à la turca: So lange wählen lassen, bis das gewünschte Ergebnis steht. So hatte es bereits 2015 funktioniert, als Erdogans AKP ihre Parlamentsmehrheit verloren hatte, die dann bei der Wiederholung der Wahl wiederhergestellt wurde. In der Zwischenzeit hatte die Regierung den Kurdenkonflikt befeuert; aufgrund der neuen Unsicherheit stand am Neuwahlabend wieder eine Mehrheit.
Vor der Kommunalwahl am 31. März hatten AKP-nahe Kreise verlauten lassen, die AKP könne nicht verlieren, und die oppositionelle CHP könne nicht gewinnen. Es bedurfte jedoch massiven Drucks auf den Hohen Wahlrat, damit dieser Satz bittere Wahrheit wurde. Wer wagt es schon, sich eines „Wunsches“ von Präsident Erdogan zu widersetzen? Aus dem Umfeld des Wahlrats hatte es geheißen, was die AKP an Belegen vorgelegt habe, reiche nicht, um die Abwahl der AKP in Istanbul anzufechten.
Möglicherweise erweist sich die AKP mit ihren Vorgehen einen Bärendienst. Denn ihr ist die Rückeroberung Istanbuls, das Schmiermittel für ihre Klientelpolitik ist, wichtiger als ihre Glaubwürdigkeit.
