https://www.faz.net/-gpf-99xcz
Matthias Rüb (rüb)

Neuwahl in Italien : Populisten ohne Verantwortung

  • -Aktualisiert am

Italiens Präsident Mattarella spricht ein Machtwort und setzt eine Expertenregierung ein. Doch Links- wie Rechtspopulisten wollen davon nichts wissen – und fordern Unmögliches.

          1 Min.

          Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat ein Machtwort gesprochen: Nach drei erfolglosen Anläufen der Parteien zur Regierungsbildung wird er eine politisch neutrale Expertenregierung einsetzen. Das um zwei Monate verlängerte Mandat der am 4. März abgewählten sozialdemokratischen Regierung unter Ministerpräsident Paolo Gentiloni erklärte Mattarrella für beendet.

          Die zerstrittenen Parteien rief der Präsident dazu auf, der neuen Übergangsregierung im Parlament bis Jahresende die nötigen Stimmen zur Verabschiedung des Haushalts 2019 und zur Vorbereitung von Neuwahlen zu gewähren. Die sollen dann Anfang kommenden Jahres stattfinden.

          Doch die Linkspopulisten von den Fünf Sternen und die Rechtspopulisten von der Lega, die bei den Wahlen vor zwei Monaten die größten Stimmengewinne erzielt hatten, wollen von einer Expertenregierung nichts wissen. Sie fordern Neuwahlen, am liebsten schon im Juli – was praktisch fast unmöglich ist. Nur die geschlagenen Sozialdemokraten haben sogleich zugesagt, eine Expertenregierung im Parlament zu unterstützen.

          Die Populisten – in Italien wie anderswo in Europa – zeigen wieder einmal, dass ihnen der eigene politische Vorteil wichtiger ist als Verantwortung zu übernehmen für ihr Land.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Lockdown-Verlängerung bis 28. März Video-Seite öffnen

          Mit Lockerungen : Lockdown-Verlängerung bis 28. März

          Bund und Länder steuern auf eine teilweise Lockerung der Kontaktbeschränkungen und eine schrittweise Öffnung verschiedener Bereiche wie Handel, Kultur und Sport zu.

          Topmeldungen

          Das Impfzentrum in Trier im Februar.

          Ungenutzter Corona-Impfstoff : Macht Gerechtigkeit beim Impfen Deutschland langsam?

          Die Kühlschränke der Impfzentren sind voll, doch die Impfquote bleibt mäßig. Wie stark bremst das Ziel der gerechten Impfstoffverteilung Deutschland gerade aus? Die Situation in den Bundesländern ist sehr unterschiedlich.
          Die Vorläufer der Greensill Bank sitzen seit 1927 in Bremen

          Finanzhaus Greensill in Not : Zitterpartie für deutsche Sparer

          Eine britisch-australische Finanzgruppe hat auch von deutschen Privatanlegern viel Geld erhalten. Nun gerät Greensill Capital in Schieflage – und beantragt Insolvenzschutz. Sparer sollten wissen, was auf sie zukommt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.