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Neues Lager auf Lesbos? : Brüssel bereit zum Wiederaufbau

Flüchtlinge und Migranten aus dem zerstörten Lager Moria in einem neuen, temporären Zeltlager Bild: Reuters

Griechenland möchte auf Lesbos neue Unterkünfte für Migranten errichten. Die EU-Kommission zeigt sich offen für den Plan. Dafür wurden sogar schon Mittel eingeplant.

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          Die EU-Kommission zeigt sich offen dafür, ein neues Lager für Migranten auf der Insel Lesbos zu finanzieren und mit Griechenland gemeinsam zu betreiben. Das bestätigte ein Sprecher am Montag. Er verwies darauf, dass schon der zuständige Vizepräsident Margaritis Schinas während seines Besuches auf Lesbos am Freitag die entsprechende Bereitschaft signalisiert habe.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Am Sonntag hatte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsoutakis angekündigt, dass auf Lesbos ein neues Lager gebaut werden solle, nachdem Moria in der vorigen Woche abgebrannt war. „Es gibt seit langem Pläne der griechischen Regierung, angemessene neue Unterkünfte auf den Inseln zu errichten; dafür wurden schon EU-Mittel eingeplant“, sagte der Sprecher der EU-Kommission. Das würde „uns erlauben, schnell wiederaufzubauen“.

          Derweil ist die Nothilfe für Migranten aus dem ausgebrannten Lager Moria angelaufen. Wie die EU-Kommission mitteilte, haben Dänemark, Deutschland, Finnland, Schweden und Österreich der griechischen Regierung Hunderte Zelte, Wolldecken, Schlafsäcke und Winter-Pakete zugesagt. Die Hilfe werde binnen Tagen auf Lesbos eintreffen, sagte ein Sprecher der F.A.Z.

          Als erstes Mitgliedsland hatte Polen am vorigen Donnerstag 156 Wohneinheiten für Migranten zugesagt. Die Zusagen entsprechen einer Anforderung, die Athen über den Zivilschutzmechanismus der EU gestellt hatte. Wie der Kommissionssprecher weiter sagte, wurde der Mechanismus nicht neu ausgelöst; die griechische Regierung hatte ihn schon im März aktiviert, als das Coronavirus grassierte. Damals forderte Athen Hilfe für sämtliche Lager an, um die Unterbringung von Migranten zu verbessern und mehr Abstand zwischen ihnen wahren zu können. Seither brachten 17 Mitgliedstaaten rund 90.000 Ausrüstungsgegenstände nach Griechenland, darunter auch solche zur medizinischen Behandlung.

          Die EU-Kommission trägt Dreiviertel der Transportkosten. Insgesamt hat die EU-Kommission seit 2015 2,6 Milliarden Euro für Griechenland im Zusammenhang mit Migration aufgewendet. In Brüssel mehren sich Fragen, ob das Geld zweckgebunden verwendet worden ist. Ein Teil der Summe wurde freilich über Zuschüsse an Hilfswerke oder den griechischen Staat abgewickelt, die nicht denselben Kontrollbestimmungen unterliegen wie von der Kommission verantwortete Programme.

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