Neues Kampfflugzeug : Europa richtig verteidigen
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Modell des neuen Kampfflugzeugs, das Teil des künftigen deutsch-französisch-spanischen Luftkampfsystems „Future Combat Air System“ (FCAS) werden soll Bild: AFP
Das künftige Flugzeug für die Bundeswehr sollte schnell vorangebracht werden. Schwierig könnte es dagegen werden, wenn sich die Türkei an der EU-Verteidigungspolitik beteiligt.
Es ist gut, dass noch diese Bundesregierung eine Einigung über das neue Luftkampfsystem erzielt hat, das gemeinsam mit Frankreich und Spanien gebaut werden soll. Dass die nächste Berliner Koalition es als Priorität ansehen wird, ist nicht gewiss, vor allem wenn ihr die Grünen angehören sollten.
Die haben sich unter anderem schon kritisch zu den Bedingungen geäußert, unter denen das Kampfflugzeug irgendwann exportiert werden kann, was in Frankreich bei solchen Projekten selbstverständlich ist. Die schwierigen industriepolitischen Fragen, um die es derzeit noch geht, dürften einfacher zu lösen sein als manche grundsätzlichen Vorbehalte gegen Rüstungsvorhaben, die es in Deutschland im linken Lager gibt.
Dass Europa eine neue Generation von Kampfflugzeugen braucht, steht angesichts der Fortschritte in der Wehrtechnik (Stichwort Vernetzung) außer Frage. Viel zwiespältiger für die Sicherheit der EU ist die Meldung, dass sich an ihrer „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ die Türkei beteiligen will.
In der NATO war das Land zuletzt ein schwieriger Verbündeter, Erdogan vertrieb die Bundeswehr mitten im Einsatz von einem Luftwaffenstützpunkt. Die Türkei hat sich strategisch stark in Richtung Nahost orientiert, was immer wieder mit europäischen Interessen kollidiert. Auch Ankaras bilaterale Konflikte mit Zypern und Griechenland muss man nun nicht noch in die Verteidigungspolitik der EU tragen.
