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Ukraine : Alles andere als folgsam

Staatsoberhaupt Poroschenko (r.) gratuliert dem am Donnerstag gewählten Regierungschef Wolodymyr Hrojsman. Bild: dpa

Es war Absicht von Staatspräsident Poroshenko vom Parlament Volodymyr Hrojsman zum Regierungschef wählen zu lassen. Trotzdem ist sein Plan nicht aufgegangen.

          Dass Volodymyr Hrojsman jetzt die ukrainische Regierung führt, ist für niemanden schmerzlicher als für die Fließbandarbeiter der russischen Propagandafabriken, die seit der demokratischen Revolution des „Euromajdan“ den Mythos von der „faschistischen“ Ukraine schüren: Der neue Ministerpräsident, geboren vor 38 Jahren in der Provinzstadt Winnitza, stammt nämlich nicht nur aus einer jüdischen Familie – er trägt seine Herkunft auch unüberhörbar im Namen. Dass das ukrainische Parlament ihn jetzt mit 257 Stimmen, 31 mehr als dem nötigen Minimum, zum Regierungschef gewählt hat, ist ein Schlag für jeden, der immer noch versucht, die Legende von der „antisemitischen“ Ukraine weiterzustricken.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Hrojsman ist in dieses Amt gekommen, weil er jahrelang etwas zu sein schien, was Petro Poroschenko, der Multimillionär im ukrainischen Präsidentenamt, besonders schätzt: ein talentierter, junger, und vor allem folgsamer Manager. Als solcher hatte er sich seit seinem 27. Lebensjahr als Bürgermeister von Winnitza bewährt: Er modernisierte die Verwaltung, brachte Asphalt auf die Straßen und Gratis-Internet in die Straßenbahn, und seit eine Zeitschrift seine Stadt noch vor dem stolzen Kiew zur lebenswertesten des ganzen Landes erklärte, eilt diesem Mann, der als Schlosser und Geschäftsmann von Anfang an mitten im Leben stand, der Ruf eines Mannes voraus, der Probleme lösen kann.

          Poroschenkos Plan ist nur zum Teil aufgegangen

          Da Winnitza zugleich der wichtigste Produktionsstandort von Poroschenkos Schokoladenkonzern „Roshen“ und damit gewissermaßen sein Fürstentum ist, blieb es nicht aus, dass das Auge des Staatsoberhaupts auf dem talentierten jungen Mann haften blieb. Hrojsman ist 2014 Parlamentsvorsitzender geworden. Poroschenko hat lange darauf hingearbeitet, die wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung durch ein politisches Opfer zu beruhigen, und jetzt ist es ihm gelungen, seinen ungeliebten alten Partner Arsenij Jazenjuk, der die Regierung seit der Revolution geführt hatte, zum Rücktritt zu drängen. Hrojsman, so das Kalkül, sollte ihm folgen – talentiert, jung, und vor allem folgsam.

          Jetzt ist dieser Plan nur zum Teil aufgegangen. Jazenjuk ist fort, Hrojsman ist im Amt – aber ausgerechnet am Tag vor seiner Wahl hat er plötzlich ausgerechnet diejenige Eigenschaft abgelegt, die ihn für den Präsidenten so wertvoll gemacht hat: die Gefügigkeit. Denn als Poroschenko ihm kurz vor der Wahl seine Wunschkabinettsliste präsentierte, samt unantastbaren Freunden und strippenziehenden Wachhunden, sagte der junge Mann plötzlich nein – und es half auch nichts, dass der Präsident zuletzt angeblich drohte, kurzerhand das Parlament aufzulösen, wenn sein Wille nicht geschehe.

          Hrojsman erreichte, dass zumindest einige der präsidialen Kettenhunde von der Kabinettsliste verschwanden. Bewährte Demokratie-Vorkämpfer aus Revolutionszeiten wie Mustafa Najem oder Ostap Semerak gaben sich beeindruckt. „Wenn er etwas will, kämpft er wie ein Wolf“, hat Semerak am Mittwoch über Hrojsman gesagt. Kein leichter Neuanfang für den Leitrüden Poroschenko.

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