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Neuer Start-Vertrag : Obama und Medwedjew einig über Atomabrüstung

  • -Aktualisiert am

Nach langem Verhandlungsstillstand haben sich der amerikanische Präsident Obama und Russlands Staatschef Medwedjew auf ein neues Abkommen geeinigt Bild: dpa

Vor einem Jahr verkündete Obama in Prag seine Vision von einer „Welt ohne Atomwaffen“. Nun will er dort am 8. April gemeinsam mit seinem russischen Amtskollegen ein neues Abrüstungsabkommen unterzeichnen. Der amerikanische Präsident hat sich mit Medwedjew darauf verständigt, das Arsenal strategischer Nuklearwaffen deutlich zu verringern.

          Die Präsidenten der Vereinigten Staaten und Russlands, Obama und Mewedjew, haben sich auf einen neuen Vertrag geeinigt, der die strategischen Nuklearwaffen beider Staaten überprüfbar verringern wird. In einem Telefonat am Freitag billigten sie eine Nachfolgevereinbarung für das im Dezember 2009 ausgelaufene Start-Abkommen aus dem Jahr 1991, über die Fachleute beider Seiten seit April vergangenen Jahres verhandelt haben.

          Obama kündigte nach dem Gespräch mit Medwedjew an, der neue Vertrag werde am 8. April in Prag unterzeichnet. Dort hatte der amerikanische Präsident ein Jahr zuvor in einer programmatischen Rede seine Vision einer „Welt ohne Atomwaffen“ vorgetragen. Flankiert von Außenministerin Clinton und Verteidigungsminister Gates, sagte Obama im Weißen Haus, das neue Abkommen werde die Zahl der von den Vereinigten Staaten und Russland einsatzbereit gehaltenen strategischen Atomwaffen „um etwa ein Drittel“ verringern und auch die Trägersysteme „deutlich reduzieren“.

          Reduzierung von Trägersystemen und Sprengköpfen

          Das Start-Abkommen von 1991 hatte eine Obergrenze von 1600 Trägersystemen und 6000 Sprengköpfen vorgeschrieben. Eine 2002 von den Präsidenten Bush und Putin unterzeichnete Vereinbarung über die Verringerung strategischer Offensivwaffen (Sort) sah vor, den Bestand bis 2012 auf 2200 Sprengköpfe zu senken. Dieses Abkommen sah aber weder Überprüfungsmaßnahmen vor noch eine Zerstörung der außer Dienst gestellten Nuklearwaffen. Amerika und Russland verfügen über 95 Prozent aller auf der Welt verbreiteten strategischen und taktischen Atomwaffen. Als strategische Waffen gelten Nuklearsprengköpfe, die durch Interkontinentalraketen, auf U-Booten stationierte Raketen oder Fernbomber ins Ziel gebracht werden und jeweils das andere Land erreichen können.

          Die Verhandlungen über das Nachfolgeabkommen zogen sich vor allem wegen der künftig geltenden Verifikationsmaßnahmen und der Meinungsverschiedenheiten über die amerikanischen Pläne für eine Raketenabwehr länger als erwartet hin. Der Kompromiss besteht offenbar darin, dass das Verhältnis zwischen offensiven und defensiven strategischen Systemen in der Vereinbarung zwar in allgemeiner Form angesprochen wird, die amerikanischen Vorhaben dadurch aber nicht eingeschränkt werden. Im amerikanischen Senat hatten Kritiker eines ihrer Meinung nach zu weit gehenden Abkommens mit Russland gewarnt, sie würden einem Vertrag, der die Raketenabwehrpläne einschränkt, die Zustimmung verweigern. Für die Ratifizierung des Vertrages ist im Senat eine Zweidrittelmehrheit nötig.

          Die wichtigsten Abkommen zur Abrüstung seit der Kuba-Krise 1962:

          Atomwaffen-Sperrvertrag (1968): Danach dürfen die fünf offiziellen Atommächte keine Nuklearwaffen an Dritte weitergeben. Beigetretene „Atom-Habenichtse“ dürfen keine Waffen produzieren oder erwerben.

          Vereinbarung über Atomunfälle (1971): Bei Zwischenfällen müssen sich die Supermächte sofort benachrichtigen. So soll einem „unbeabsichtigten Kernwaffenkrieg“ vorgebeugt werden.

          Salt I (1972): Der auf fünf Jahre befristete Interimsvertrag begrenzt die Zahl der Abschussvorrichtungen für landgestützte Interkontinentalraketen und ballistische U-Boot-Raketen.

          ABM-Vertrag (1972): Er erlaubt nur im Umkreis der Hauptstädte Moskau und Washington die Aufstellung von ABM-Systemen (Anti Ballistic Missiles) zur Abwehr feindlicher Raketen. Die Vereinigten Staaten kündigen den Vertrag im Dezember 2001 einseitig.

          Salt II (1979): Die Trägersysteme für strategische Atomwaffen werden auf je 2400 (Raketen und schwere Bomber) begrenzt. Der Vertrag - von den Vereinigten Staaten nicht ratifiziert, aber beachtet - wird 1991 durch START I überholt.

          Mittelstreckenraketen-Vertrag (1987): Alle landgestützten Raketen in Europa mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern (darunter Pershing II und SS-20) werden kontrolliert vernichtet.

          Start I (1991): Die Bestände weitreichender Systeme über 5000 Kilometer sollen um durchschnittlich 25 bis 30 Prozent verringert werden. Der Vertrag läuft im Dezember 2009 aus, beide Seiten wollen eine Nachfolgeregelung.

          Start II (1993): Das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland sieht eine weitere Verringerung der Bestände und den völligen Verzicht auf landgestützte Interkontinentalraketen mit Mehrfachsprengköpfen vor. Den Vereinigten Staaten verbleiben danach noch 3500 Sprengköpfe, Russland noch 3000.

          Vereinbarung zur Meldung von Raketen-Abschüssen (2000): Auch die amerikanisch-russische Vereinbarung zur Unterrichtung über Raketenstarts und Raumflüge soll die Atomkriegsgefahr verringern.

          Sort (2002): Das zwischen den Vereinigten Staaten und Russland geschlossene Abkommen zum Abbau nuklearer Angriffswaffen soll die Atomarsenale bis 2012 auf jeweils 1700 bis 2200 Sprengköpfe reduzieren.

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