https://www.faz.net/-gpf-9wenr

Neuer Bericht : Nordkorea unterläuft weiterhin UN-Sanktionen

Das nordkoreanische Frachtschiff „Wise Honest“, hier in einem Hafen von Amerikanisch-Samoa, war von Amerika beschlagnahmt worden. Bild: dpa

Trotz der internationalen Sanktionen exportiert Nordkorea fleißig weiter Rohstoffe. Der Bericht eines UN-Expertengremiums nährt Zweifel am Willen Chinas, das Kim-Regime dabei zu stoppen.

          1 Min.

          Der Bericht eines UN-Expertengremiums hat Zweifel an Chinas Durchsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea genährt. Laut Agenturberichten kamen die Fachleute zu dem Schluss, dass Nordkorea zwischen Januar und August 2019 illegal Kohle im Wert von 370 Millionen Dollar exportiert habe. Die Ware sei in drei chinesischen Häfen gelöscht worden, heißt es in dem noch unveröffentlichten Bericht, der an die Nachrichtenagenturen Reuters und Bloomberg durchgestochen wurde.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Die Informationen über die illegalen Aktivitäten seien von einem nicht genannten UN-Mitgliedstaat bereitgestellt worden. Demnach habe Nordkorea 3,7 Millionen Tonnen Kohle exportiert, was ihm nach UN-Resolutionen untersagt ist. Mehr als zwei Drittel davon seien auf hoher See von einem Schiff unter nordkoreanischer Flagge auf chinesische Lastkähne verladen worden.

          Die Studien des Expertengremiums, das den UN-Sicherheitsrat zweimal jährlich über die Einhaltung der Nordkorea-Sanktionen unterrichten soll, hatten schon in der Vergangenheit zu Unstimmigkeiten im Sicherheitsrat geführt. Über den Text des Berichts wird von den Mitgliedern verhandelt. Unklar blieb am Dienstag,  ob es sich bei der von den Agenturen zitierten Fassung um die Endversion handelt, die turnusmäßig im März veröffentlicht wird.

          Das Außenministerium in Peking kritisierte das Durchstechen des Berichts, „dessen Inhalt zu diesem Zeitpunkt strikt vertraulich sein sollte“. China steht seit längerem im Verdacht, die Sanktionen gegen Nordkorea nicht mehr ganz so strikt durchzusetzen wie in der Vergangenheit. Chinas Vertretung bei den Vereinten Nationen bezeichnete jegliche Vorwürfe gegen China als „gegenstandslos“. Das Land habe „immer gewissenhaft und ernsthaft seine internationalen Verpflichtungen erfüllt und dabei hohe Verluste und enormen Druck erlitten“.

          China und Russland haben sich – auch mit Verweis auf die humanitäre Lage – für eine Lockerung der Strafmaßnahmen ausgesprochen. In dem UN-Bericht heißt es dazu, „es kann wenig Zweifel geben, dass UN-Sanktionen ungewollte Auswirkungen auf die humanitäre Situation und Hilfsoperationen hatten“.

          Weitere Themen

          Sieg der Hardliner

          Parlamentswahl in Iran : Sieg der Hardliner

          Nach ihrem Erfolg bei der Parlamentswahl können die Hardliner eine weitere Institution in Iran kontrollieren. Der Spielraum des gemäßigten Präsidenten Rohani wird immer kleiner. Verunsicherung erzeugt das Coronavirus.

          Bundes-CDU gegen Wahl von Ramelow Video-Seite öffnen

          Thüringer Landtag : Bundes-CDU gegen Wahl von Ramelow

          Die Bundes-CDU stellt sich gegen den in Thüringen erzielten Kompromiss zur Lösung der Regierungskrise in dem Freistaat. Während Katja Kipping von den Linken die neue Lage begrüßt.

          Nicht nur meckern

          FAZ Plus Artikel: Ria Schröder : Nicht nur meckern

          Ria Schröder trat in die FDP ein, als diese am Boden lag. Nun ist sie Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen und will in Hamburg gewählt werden.

          Topmeldungen

          Vor der Bürgerschaftswahl : Warum Hamburg anders wählt

          Am Sonntag wählen die Hamburger eine neue Bürgerschaft. Was wünschen sie sich von der Politik für ihre Stadt? Ein Blick auf den Durchschnittshamburger gibt Antworten.
          Gerne im Rollkragenpullover wie im Silicon Valley: Markus Braun, Vorstandsvorsitzender und Großaktionär von Wirecard, der einzigen jungen Tech-Firma im Dax

          Wirecard-Chef Braun : Allein gegen die Spekulanten

          Markus Braun hat Wirecard aufgebaut und damit ein Vermögen gemacht. Allerdings wird der Firma Geldwäsche und Bilanzfälschung vorgeworfen. Der Milliardär zieht jetzt in die entscheidende Schlacht um sein Lebenswerk.
          Ein Wähler in Teheran

          Parlamentswahl in Iran : Sieg der Hardliner

          Nach ihrem Erfolg bei der Parlamentswahl können die Hardliner eine weitere Institution in Iran kontrollieren. Der Spielraum des gemäßigten Präsidenten Rohani wird immer kleiner. Verunsicherung erzeugt das Coronavirus.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.