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Neuer Bericht : Nordkorea unterläuft weiterhin UN-Sanktionen

Das nordkoreanische Frachtschiff „Wise Honest“, hier in einem Hafen von Amerikanisch-Samoa, war von Amerika beschlagnahmt worden. Bild: dpa

Trotz der internationalen Sanktionen exportiert Nordkorea fleißig weiter Rohstoffe. Der Bericht eines UN-Expertengremiums nährt Zweifel am Willen Chinas, das Kim-Regime dabei zu stoppen.

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          Der Bericht eines UN-Expertengremiums hat Zweifel an Chinas Durchsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea genährt. Laut Agenturberichten kamen die Fachleute zu dem Schluss, dass Nordkorea zwischen Januar und August 2019 illegal Kohle im Wert von 370 Millionen Dollar exportiert habe. Die Ware sei in drei chinesischen Häfen gelöscht worden, heißt es in dem noch unveröffentlichten Bericht, der an die Nachrichtenagenturen Reuters und Bloomberg durchgestochen wurde.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Die Informationen über die illegalen Aktivitäten seien von einem nicht genannten UN-Mitgliedstaat bereitgestellt worden. Demnach habe Nordkorea 3,7 Millionen Tonnen Kohle exportiert, was ihm nach UN-Resolutionen untersagt ist. Mehr als zwei Drittel davon seien auf hoher See von einem Schiff unter nordkoreanischer Flagge auf chinesische Lastkähne verladen worden.

          Die Studien des Expertengremiums, das den UN-Sicherheitsrat zweimal jährlich über die Einhaltung der Nordkorea-Sanktionen unterrichten soll, hatten schon in der Vergangenheit zu Unstimmigkeiten im Sicherheitsrat geführt. Über den Text des Berichts wird von den Mitgliedern verhandelt. Unklar blieb am Dienstag,  ob es sich bei der von den Agenturen zitierten Fassung um die Endversion handelt, die turnusmäßig im März veröffentlicht wird.

          Das Außenministerium in Peking kritisierte das Durchstechen des Berichts, „dessen Inhalt zu diesem Zeitpunkt strikt vertraulich sein sollte“. China steht seit längerem im Verdacht, die Sanktionen gegen Nordkorea nicht mehr ganz so strikt durchzusetzen wie in der Vergangenheit. Chinas Vertretung bei den Vereinten Nationen bezeichnete jegliche Vorwürfe gegen China als „gegenstandslos“. Das Land habe „immer gewissenhaft und ernsthaft seine internationalen Verpflichtungen erfüllt und dabei hohe Verluste und enormen Druck erlitten“.

          China und Russland haben sich – auch mit Verweis auf die humanitäre Lage – für eine Lockerung der Strafmaßnahmen ausgesprochen. In dem UN-Bericht heißt es dazu, „es kann wenig Zweifel geben, dass UN-Sanktionen ungewollte Auswirkungen auf die humanitäre Situation und Hilfsoperationen hatten“.

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