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Kritik an „Neuer Seidenstraße“ : Italiens erloschene Leidenschaft für China

Der chinesische Staatschef Xi Jinping und seine Delegation bei der Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit Italien über die „Neuen Seidenstraße“ im März 2019. Bild: dpa

Italien wollte sich als einziger G-7-Staat an der „Neuen Seidenstraße“ Chinas beteiligen. Doch das Verhältnis zwischen Rom und Peking hat sich deutlich abgekühlt.

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          Niemand im Kreis der Staats- und Regierungschefs der G7 in Cornwall habe Roms Beteiligung am chinesischen Projekt der „Neuen Seidenstraße“ ausdrücklich angesprochen, sagte der italienische Ministerpräsident Mario Draghi nach dem Ende des Gipfels vor der Presse. Das war offenbar auch gar nicht nötig. Denn die in der Abschlusserklärung zum Ausdruck gebrachte kritische Haltung der G-7-Industriestaaten gegenüber Peking „spiegelt unsere eigene wider“, versicherte Draghi. Und fügte hinzu: „China ist eine Autokratie, die sich nicht an multilaterale Regeln hält und nicht die Weltsicht der Demokratien teilt.“

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Beim Umgang mit einem solchen Regime müssten sich demokratische Regierungen wie jene der G-7-Staaten an drei Prinzipien halten: Zusammenarbeit, Wettbewerb und Offenheit. Wenn nicht alles täuscht, ist auf der Grundlage dieser drei Pfeiler die im März 2019 vereinbarte Teilnahme Italiens – als erstem und bisher einzigem G-7-Mitglied – am chinesischen Projekt der „Neuen Seidenstraße“ allenfalls noch in reduzierter Form möglich: begrenzte wirtschaftliche Zusammenarbeit, harter politischer und geostrategischer Wettbewerb und offene Kritik.

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