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Neue EU-Kommission : Stark – und neutral?

Trump treibt Europa von Amerika weg – und betreibt so das Geschäft Russlands und Chinas. Äquidistanz aber kann es für die neue Kommission nicht geben.

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          Die gewählte Präsidentin der künftigen EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat viel vor. Nicht zuletzt die Rolle der EU in der Welt will sie schärfen und stärken: Die Union muss ihre Interessen wahren und gegen andere Mächte durchsetzen können. Auch die Bürger wollen das, die laut einer neuen Umfrage nichts gegen „eine Zentralisierung der Macht in Schlüsselbereichen“ haben, solange diese Macht kompetent und effizient ausgeübt werde.

          Angesichts globaler Veränderungen und der Unberechenbarkeit maßgeblicher Akteure ist das eine vernünftige Haltung. Allerdings schlagen die allianzpolitischen Kosten von Politik, Stil und Rhetorik der Regierung Trump mittlerweile voll durch: In Deutschland trauen nur drei Prozent der Befragten Donald Trump. Im Falle eines Konflikts zwischen Washington und Moskau wollen Mehrheiten in vielen Ländern, dass die EU neutral bleibt.

          Neutralität soll sie auch wahren, falls Washington und Peking aneinandergerieten. Trump treibt Europa von Amerika weg – und betreibt so das Geschäft Russlands und Chinas. Äquidistanz aber kann es für die neue Kommission nicht geben.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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