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Gabriel in Israel : Eklat mit Ansage

  • -Aktualisiert am

Außenminister Gabriel in Jerusalem Bild: dpa

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu sagt ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Gabriel ab – und der hat seine erste große Bewährungsprobe auf diplomatischem Terrain. Protokoll eines Antrittsbesuchs mit Hindernissen.

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          Vom Scopus-Berg in Jerusalem aus stellt sich der Nahostkonflikt wie in einem Brennglas dar. Sigmar Gabriel steht am Dienstagmorgen an einem Aussichtspunkt und zieht die Brauen hoch. Auf dem Hügel vor ihm liegt das arabische Städtchen Az Za’ayyem, dahinter, auf dem nächsten Hügel, erstreckt sich die jüdische Siedlung Maale Adumim. Während Az Za’ayyem im Westjordanland durch die israelische Sicherheitsmauer vom arabischen Ostteil Jerusalems abgeschnitten wurde, ist die Siedlung bestens an die Stadt angebunden.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Gabriel interessiert sich vor allem für die Brachfläche östlich der Siedlung im Westjordanland, die aus israelischer Sicht gleichsam potentielles Erschließungsgebiet ist. Judith Oppenheimer, Direktorin der Jerusalemer Organisation Ir Amim („Stadt der Völker“), berichtet dem deutschen Außenminister von dem internationalen Druck auf die israelische Regierung, das Gebiet nicht zu bebauen. Auch die Amerikaner machten doch Druck, auf Siedlungsaktivitäten in diesem Bereich zu verzichten, vergewissert sich Gabriel. Oppenheimer nickt.

          Gabriel weiß zu diesem Zeitpunkt noch nicht, ob sein für den Nachmittag vorgesehenes Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu stattfinden wird. Eine offizielle Absage gibt es noch nicht. Aber der Regierungschef, der derzeit auch das Außenministerium verantwortet, hat über israelische Medien ein Ultimatum formulieren lassen: Entweder Gabriel verzichte auf ein geplantes Treffen mit zwei regierungskritischen Organisationen oder es werde kein Gespräch mit ihm geben. Starker Tobak. Zum ersten Mal muss der neue deutsche Außenminister Krisenmanagement betreiben.

          Israel verärgert über Treffen mit Nichtregierungsorganisationen

          Dass die Antrittsreise spannungsreich zu werden drohe, hatte sich den Diplomaten in den vergangenen Tagen angedeutet. Das Auswärtige Amt hatte Hinweise von israelischen Diplomaten erhalten, im Büro des Ministerpräsidenten stoße man sich an einem Programmpunkt des Antrittsbesuchs.

          Aber ein Ultimatum, wie es die israelischen Medien mit Bezug auf das Büro Netanjahus am Montag berichteten, wurde Berlin gegenüber nicht formuliert. Wohl aber wurde Verdruss darüber geäußert, dass Gabriel beabsichtige mit Repräsentanten zweier Organisation zusammenzutreffen, die in dem politischen Klima, das in der Ära Netanjahu entstanden ist, inzwischen gleichsam Verräter-Status genießen: Betselem, das israelische Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten, und „Breaking the Silence“, eine Organisation früherer Mitglieder der israelischen Streitkräfte, die nach Beginn der zweiten Intifada in den palästinensischen Gebieten gedient und es sich seither zur Aufgabe gemacht haben, die israelische Öffentlichkeit über die Menschenrechtslage aufzuklären.

          Absage ist ein „bemerkenswerter Vorgang“

          Wie sollte die deutsche Seite darauf reagieren? Mittags ist Gabriel in Ramallah. Nach einem Gespräch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah äußert der Außenminister: Wenn man über ein Land etwas wissen wolle, dann müsse man mit vielen offiziellen Vertretern reden. Aber seine Lebenserfahrung sei, dass es auch ganz gut sei, mit Menschen zu sprechen, die nicht in Regierungsbüros säßen: Künstlern, Intellektuellen und eben Vertretern von Nichtregierungsorganisationen.

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