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Nawalnyjs Festnahme : Putins Regime zeigt Nervosität

Alexej Nawalnyj am 17. Januar bei seiner Ankunft im Moskauer Flughafen Scheremetjewo Bild: Reuters

Mit dem Empfang, den Russlands Machthaber Nawalnyj bei seiner Rückkehr nach Moskau bereitet haben, zeigen sie, dass sie in ihm eine ernste Gefahr sehen.

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          Der Name Alexej Nawalnyjs ist dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem Sprecher schon vor dem Giftanschlag auf den Oppositionellen im August auch dann nie über die Lippen gekommen, wenn sie nach ihm gefragt wurden - so, als sei er eine Art Zauberspruch, der böse Geister zum Leben erweckt, wenn man ihn laut ausspricht. Nach dem Attentat nahmen die rhetorischen Verrenkungen zur Umgehung des Namens groteske Züge an. Die von Putin in seiner Jahrespressekonferenz selbst gelieferte Begründung dafür lautete: Man wolle ihn nicht aufwerten. In der Darstellung russischer Offizieller ist Nawalnyj ein einfacher Blogger, der viel zu unbedeutend ist, als dass sich in den höheren Sphären der russischen Staatsmacht jemand ernsthaft mit ihm beschäftigen würde.

          Der Empfang, den ihm die Machthaber am Sonntag bei seiner Rückkehr nach Russland bereitet haben, zeugt vom Gegenteil. Der Großeinsatz der Sicherheitskräfte am Flughafen Wnukowo, wo einige Hundert Anhänger Nawalnyjs auf seine Ankunft warteten, die Festnahmen aus ihren Reihen, die Umleitung des Fluges auf einen anderen, gut 50 Kilometer entfernten Moskauer Flughafen, die teilweise Sperrung der Zufahrten zu diesem Flughafen und schließlich die sofortige Festnahme Nawalnyjs - all das sind Belege für die Nervosität des Kremls. Wäre er aus Sicht des Regimes wirklich nur ein marginalisierter Blogger, hätte es nicht einen solchen Aufwand betrieben.

          Auf den ersten Blick haben Putin und seine Umgebung eigentlich keinen Grund zur Unruhe: Nawalnyj ist weit davon entfernt, eine Mehrheit der Russen hinter sich zu haben. In Umfragen schenkt eine relative Mehrheit den verschiedenen Versionen zu seiner Vergiftung Glauben, die von der staatlichen Propaganda im Umlauf gebracht worden sind. Aber dieses Bild ist trügerisch. Nawalnyj hat es in den vergangenen Jahren geschafft, gegen das Schweigen der Staatsmedien landesweite Bekanntheit zu erringen, er hat mit systematischer Arbeit ein Netz an lokalen Organisationen im ganzen Land aufgebaut, er setzt mit seiner Kritik an der Korruption am größten Schwachpunkt des Regimes an. Er ist so zu einer wahrnehmbaren Alternative zu Putin geworden, der von seinen Anhängern zur einzigen Garantie für die Existenz Russlands stilisiert wird.

          Der eigentliche Grund für die Nervosität des Kremls ist freilich nicht Nawalnyj selbst, sondern die langsam wachsende Unzufriedenheit der Russen. Noch deutet nichts darauf hin, dass es in Russland in absehbarer Zeit zu einer so breiten Protestbewegung in Belarus kommen könnte. Viele Faktoren sprechen gegen eine solche Möglichkeit. Aber das war auch in Belarus vor einem Jahr noch so. Und die fast ein halbes Jahr andauernden, letztlich durch den Winter beendeten Demonstrationen in Chabarowsk am Pazifischen Ozean haben dem Kreml vor Augen geführt, wie schwierig es für ihn werden kann, sogar einen lokalen Unruheherd zu befrieden, in dem der Protest keinen sichtbaren Anführer hat.

          Mit seiner Rückkehr hat Nawalnyj die Machthaber dazu getrieben, ihn stärker aufzuwerten als nur durch die Nennung seines Namens. Für diesen Schritt zahlt er freilich einen hohen Preis: Die Gefahr ist groß, dass er nun für Jahre im Gefängnis verschwindet - und ganz in der Hand jener Menschen ist, die vor fünf Monaten versucht haben, ihn umzubringen.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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