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Schikanen gegen Nawalnyj : Wenn es in der Strafkolonie plötzlich Brathähnchen gibt

Die Strafkolonie in Pokrow, in der Alexej Nawalnyj inhaftiert ist, am 6. April. Bild: Reuters

Nawalnyj soll der Hungerstreik noch schwerer gemacht werden. Doch in Russland bleibt die große Empörung über den Umgang mit dem Oppositionellen aus. Das kann der Kreml als Erfolg verbuchen.

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          Im Kampf gegen Wladimir Putins größten Widersacher ist Russlands Machtapparat auf das Huhn gekommen. Die Strafkolonie in Pokrow hundert Kilometer östlich von Moskau, in der Alexej Nawalnyj seit bald einem Monat festgehalten wird, hat gerade einen Auftrag über 1200 Brathähnchen ausgeschrieben. Ein Tier soll mindestens 1,35 Kilogramm wiegen und bis zu 2,51 Euro kosten dürfen. Laut Nawalnyjs Instagram-Seite, auf der am Mittwoch nach neuem Anwaltsbesuch ein Lagebericht über seinen Hungerstreik erschien, werden schon jetzt erste Hähnchen in der Strafkolonie zubereitet. Ziel solcher Maßnahmen ist es, den Gefangenen das Hungern noch schwerer zu machen.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Nawalnyj ließ nun schreiben, als ihn sein Anwalt darauf vorbereitet habe, dass zu Hungerstreikenden üblicherweise jemand komme, der Hähnchen brate und esse, habe er gelacht: Derlei sei in Pokrow unmöglich, Huhn sei verboten, es gebe auch nichts, um es zuzubereiten. Doch zwei Tage später gehe er, Nawalnyj, in die Küche, um zu trinken, und sehe jemanden ein Huhn auf einem herbeigeschafften Herd braten.

          „Alle Regeln wurden abgeschafft“

          „So geht es jetzt ganze Tage. Alle Regeln und Ordnungen wurden abgeschafft. Festmahl und Liberalisierung!“ Seit Mittwoch voriger Woche trinkt Nawalnyj nach eigenen Angaben nur Wasser. Er will mit dem Hungerstreik erreichen, dass ihn ein unabhängiger Arzt wegen starker Rückenschmerzen untersucht. Das lehnt die Gefängnisverwaltung ab. Laut Staatsfernsehberichten simuliert Nawalnyj, lebt in Pokrow wie die Made im Speck. Nawalnyj ließ jetzt auch schreiben, in seine Taschen würden Bonbons gesteckt, die er wegwerfe. „Ich wusste natürlich, dass die Staatsgewalt vor allem den Hungerstreik diskreditieren und lächerlich machen will. Es überrascht nur die Primitivität des Vorgehens.“

          Nawalnyjs Anwälte teilten mit, ihrem Mandanten sei jetzt die Diagnose einer Ende März vom Gefängnis veranlassten Untersuchung mitgeteilt worden: Er leide unter zwei Bandscheibenvorfällen und einer Bandscheibenvorwölbung, gehe selbständig, aber unter Schmerzen, verliere das Gefühl in den Beinen, fortschreitend auch in den Handflächen und Handgelenken. Nawalnyj werde angeboten, ein Schmerzmittel und Nicotinsäure zu nehmen, was er als ineffektiv ablehne. Mittlerweile liegt Nawalnyj, der zu Wochenbeginn über Tuberkulosefälle in seiner Abteilung berichtete, wegen Hustens und Fieber auf der Krankenstation der Strafkolonie.

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          Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum halten 29 Prozent der Russen das Urteil, das Nawalnyj trotz einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gut zweieinhalb Jahre in Lagerhaft schickte, für ungerecht; 48 Prozent sehen es demnach als gerecht an, 23 Prozent wollten nicht antworten. Das ist zwar keine Mehrheit für die Verfolgung Nawalnyjs, die Putins Machtfülle entspräche. Aber bisher kann es der Kreml als Erfolg verbuchen, dass große Empörung über den Umgang mit Nawalnyj ausbleibt. Es gibt Appelle einiger Intellektueller, ein Lied einer Rockgruppe, Unmut in sozialen Netzen. Mehr verhindert der Polizeistaat.

          Drei Mitglieder einer mit Nawalnyj zusammenarbeitenden Ärztegewerkschaft und Mitstreiterinnen des Politikers, die am Dienstag und Mittwoch vor der Pokrower Strafkolonie festgenommen worden waren, wurden zu acht bis zehn Tagen Arrest verurteilt. Nawalnyjs exilierte Mitstreiter müssen um ihre Angehörigen in Russland bangen wie der Leiter von Nawalnyjs Stiftung zum Kampf gegen Korruption, Iwan Schdanow, um seinen Vater, der seit Ende März in Rostow am Don in Untersuchungshaft sitzt. Seit dem 23. März sammeln sie über die Website Free.navalny.com Namen und Adressen für eine neue Protestaktion, die sie ankündigen wollen, wenn eine halbe Million erreicht ist; die ersten 250.000 waren nach zwei Tagen erreicht, die 400.000 erst am Donnerstag.

          Jeder Protest ist gefährlich. Bei Aktionen für Nawalnyjs Freilassung Ende Januar und Anfang Februar wurden mehr als 11.000 Personen festgenommen; es gab viele Arreststrafen, mehr als 90 Strafverfahren wurden eröffnet, einige Angeklagte schon verurteilt, so zu zwei Jahren Haft wegen Gewalt gegen Polizisten. Überdies steht eine Reihe von Nawalnyjs Mitstreitern in einem Moskauer Strafverfahren um Verstöße gegen „sanitär-epidemiologische Regeln“ in der Corona-Pandemie weiter unter Hausarrest.

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