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Nato und Russland : Stoltenberg zu Gespräch mit Putin bereit

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Gesprächsbereit: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bild: EPA

Signal der Gesprächsbereitschaft an Russland: Er sei bereit, sich mit Präsident Putin zu treffen, erklärt Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Unterdessen gibt Putin den Bahnverkehr auf einer umstrittenen Brücke zur Krim frei.

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          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist zu einem persönlichen Gespräch mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin bereit. „Wenn der Rahmen stimmt, würde ich mich mit Präsident Putin treffen“, sagte Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Gerade in Zeiten, in denen es Schwierigkeiten gebe, sei es wichtig, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen.

          Stoltenbergs Äußerungen gelten als relevant, weil die Fronten zwischen der Nato und Moskau seit 2014 völlig verhärtet sind und es auf Spitzenebene bereits seit Jahren keine Treffen mehr gibt. Russland wird vorgeworfen, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. Russland hingegen kritisiert die Nato-Osterweiterung und die infolge der Ukrainekrise beschlossene Stationierung von Bündnistruppen in den früheren Sowjetrepubliken. Im Zuge der Spannungen wurde von Seiten der Nato die komplette praktische Kooperation eingefroren. Auf politischer Ebene kommt es zwar seit 2016 wieder zu Treffen des Nato-Russland-Rates. Sie sind allerdings unregelmäßig und werden nur auf Botschafterebene abgehalten.

          Stoltenbergs Signal der Gesprächsbereitschaft erfolgt kurz nach einer öffentlichen Ermunterung durch den amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Dieser hatte Anfang Dezember am Rande des Nato-Gipfels in London gesagt, er denke nicht, dass es in irgendeiner Art und Weise ein Problem wäre, wenn Stoltenberg mit Russland sprechen würde. Aus seiner Sicht sei es möglich, „eine sehr gute Beziehung zu Russland“ zu haben, betonte Trump. Die Nato sollte immer mit Russland im Gespräch sein. Eine ähnliche Position vertreten schon seit längerem auch Deutschland und Frankreich. Die Bundesregierung gehörte so zum Beispiel zu den treibenden Kräften hinter der 2016 erfolgten Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates.

          Vor allem mittel- und osteuropäische Staaten sehen die Entwicklung allerdings kritisch. Sie warnen, solange der Ukrainekonflikt nicht gelöst sei, dürfe es keine Rückkehr zum „business as usual“ (Alltagsgeschäft) geben. Stoltenberg sieht dies nicht anders, betont aber die Bedeutung des Dialogs. „Russland ist unser größter Nachbar und das wird auch so bleiben“, sagte er der Deutschen Presseagentur. Selbst wenn sich die Beziehungen nicht verbessern sollten, müsse man in der Lage sein, eine schwierige Beziehung zu managen. Wie ein geeigneter Rahmen für ein Treffen mit Putin aussehen könnte, sagte Stoltenberg nicht. Der Norweger hatte Putin früher mehrfach in seiner Zeit als Ministerpräsident getroffen. Seitdem er Nato-Generalsekretär ist, kam es jedoch nicht mehr zu formellen Treffen. Lediglich mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow gibt es Gespräche.

          Putin gibt umstrittene Brücke zur Krim frei

          Unterdessen gibt Putin auf Russlands längster Brücke am Montag den Bahnverkehr zur Krim frei. Der Autobahnteil der umstrittenen Brücke, die Russland 2014 trotz internationalem Protest annektiert hatte, war bereits voriges Jahr eröffnet worden. Nach mehr als vier Jahren Bauzeit für die Gleise sollen nun auch die ersten Züge vom russischen Kernland auf die Halbinsel rollen.

          Die Ukraine, der die Krim völkerrechtlich gehört, hatte wie die EU und die Vereinigten Staaten gegen das Bauwerk protestiert. Die 19 Kilometer lange Brücke in der Meerenge von Kertsch – zwischen Schwarzem und Asowschem Meer – ist die längste in Russland. Die Kosten werden mit 228 Milliarden Rubel (3,3 Milliarden Euro) angegeben.

          Das Bauwerk verbindet die russische Halbinsel Taman mit der Stadt Kertsch auf der Krim. Damit ist die Krim erstmals wieder mit dem Zug vom Festland aus erreichbar. Die Ukraine hatte nach der Einverleibung der Krim durch Russland 2014 den Zugverkehr eingestellt. Das führte zu dramatischen Einbrüchen bei den Tourismuszahlen.

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