Die Allianz hat Vorrang
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Charles Michel, Jens Stoltenberg und Ursula von der Leyen am 10. Januar in Brüssel Bild: AFP
NATO und EU wollen in Zukunft noch enger kooperieren. Ihre Erklärung steht im Kontext von Russlands Krieg in der Ukraine – der an entscheidender Stelle eine Klärung bewirkt hat.
Auf den ersten Blick liest sich die Erklärung von NATO und EU zur gemeinsamen Zusammenarbeit, die am Montag unterzeichnet wurde, eher unspektakulär. Der Text steht klar im Kontext von „Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine“, wie es gleich zu Anfang heißt. Es folgen Bewertungen und Bekenntnisse, die jede Seite für sich schon vorher getroffen hatte: zur Ukraine, zu Russland, zu China, zur Herausforderung durch autoritäre Regime und terroristische Organisationen und zu Feldern einer noch engeren Zusammenarbeit.
Die grundsätzliche Botschaft fasste NATO-Generalsekretär Stoltenberg so zusammen: Putin habe „uns“ spalten wollen, aber das Gegenteil erreicht – NATO und EU stünden eng zusammen und fest an der Seite der Ukraine. Auch dies war nicht neu.
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