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F.A.Z.-Interview : Nato: Separatisten streben stärker zusammenhängendes Gebiet an

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Die Nato hat ja vor zwei Monaten auf ihrem Gipfel in Wales zwei grundlegende Beschlüsse gefasst, um auf die russische Bedrohung zu reagieren. Die aktuelle Präsenz in den östlichen Nato-Ländern wurde erhöht, außerdem soll ein „schneller Aktionsplan“ mögliche Aggressoren stärker abschrecken und sie im Angriffsfall schneller bekämpfen. Wie weit sind die Vorbereitungen dafür?

Wir haben eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen, die dafür Sorge tragen, dass alle Länder des Bündnisses besser geschützt sind. Dazu gehören mehr Patrouillenflüge, Seepatrouillen in der Ostsee und im Schwarzen Meer sowie die Rotation von Bodentruppen. Wir sind gerade dabei, den Präsenzplan für das kommende Jahr abschließend zu bearbeiten. Zur langfristigen Umstellung der Nato auf die neue Situation gehört erstens die Verstärkung des Multinationalen Korps Nordost in Stettin hin zu einem ständig einsatzfähigen Hauptquartier. Das hat schon begonnen.

Zweitens entwickeln wir die Stationierungszentren in den östlichen Nato-Staaten, die Waffen und Ausrüstung für einen möglichen Verteidigungseinsatz aufnehmen sollen. Drittens haben wir Vorschläge zusammengestellt, wie die schnelle Eingreiftruppe der Nato, die künftig als Speerspitze binnen weniger Tage einsatzfähig sein soll, zusammengesetzt sein könnte. Diese Vorschläge sind dem Nato-Rat schon vorgelegt worden; sie werden gerade von den Mitgliedstaaten geprüft.

Wann soll diese schnelle Eingreiftruppe, die ja die Stärke einer Brigade haben soll, denn einsatzfähig sein?

Wir haben einen Plan für 2015 gemacht. Der sieht zunächst eine provisorische Truppe vor, mit der wir üben und experimentieren wollen, um Erfahrungen zu sammeln, wie diese neue Truppe zusammengesetzt und ausgestattet sein sollte. Wir müssen ausprobieren, wie schnell die Mobilisierung funktionieren kann und wie rasch diese Truppe verlegbar wäre. Im Laufe dieses nächsten Jahres werden wir Erkenntnisse sammeln, wie die endgültige schnelle Eingreiftruppe aussehen muss.

Und wie wird der deutsche Beitrag für diese Truppe aussehen?

Diese Ankündigung würde ich gern dem deutschen Generalinspekteur Volker Wieker überlassen. Aber Deutschland hat sich bereiterklärt, sich daran zu beteiligen. Und ich will nur sagen, dass Deutschlands Beteiligung an dieser Truppe wie auch an den existierenden Maßnahmen hoch ist. Die Deutschen werden auch im nächsten Jahr einen hohen Anteil an der Eingreiftruppe stellen, die dann die schnelle Verlegung üben und ausprobieren wird.

An diesem Mittwoch entscheidet die Bundesregierung auch über den deutschen Anteil an der Afghanistan-Folgemission „Resolute Support“. Wird dieser Nato-Einsatz wegen der amerikanischen Festlegung auf einen Abzug 2016 wirklich nur zwei Jahre dauern?

Die neue Mission wird jedenfalls beginnen können wie geplant. Und ich muss sagen, ich bin Optimist. Ich sehe wirklich gute Entwicklungen bei den afghanischen Sicherheitskräften. Die haben sehr gute Fähigkeiten, wenn es auch noch Dinge gibt, an denen wir arbeiten müssen, beispielsweise Luftunterstützung oder Logistik. Und was den Zeitrahmen der neuen Mission angeht: Das sind politisch gesetzte Daten, die wir dann mit unseren militärischen Kapazitäten ausfüllen. Aber nochmals: Momentan bin ich sehr zuversichtlich.

Die Fragen stellte Johannes Leithäuser.

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