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Nato : Manöver in Georgien ohne Armenien

  • -Aktualisiert am

Saakaschwili mit Leibwächtern am Dienstag in Muchrowani Bild: AFP

Am Mittwoch hat der von Moskau als „Provokation“ kritisierte Militäreinsatz nahe Tiflis begonnen. Die Nato hatte das Manöver in Georgien mit Teilnehmern des Programms Partnerschaft für den Frieden geplant. Armenien sagte seine Teilnahme kurzfristig ab.

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          Das von Moskau als „Provokation“ kritisierte Militärmanöver, das die Nato in Georgien mit Teilnehmern des Programms Partnerschaft für den Frieden (PfP) lange vor dem Fünf-Tage-Krieg zwischen Russen und Georgiern im August vergangenen Jahres geplant hatte, hat am Mittwoch in der Nähe von Tiflis begonnen. Armenien, das bis zuletzt entschlossen war, sich an dem Manöver zu beteiligen, sagte am Mittwoch die Teilnahme ab.

          Zur Begründung hieß es, Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer habe sich dafür ausgesprochen, dass eine Lösung des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um die von Armenien zu Beginn der neunziger Jahre eroberte aserbaidschanische Exklave Nagornyj Karabach unbedingt die Integrität des aserbaidschanischen Staatsterritoriums zu achten habe. Armenien weigert sich, sich aus aserbaidschanischem Gebiet zurückzuziehen.

          Keine stichhaltigen Beweise

          Zentrum der militärischen Übungen in Georgien ist ein früherer russischer Luftwaffenstützpunkt, der nur einige Kilometer von der georgischen Garnison Muchrowani entfernt liegt. Dort hatte am Dienstag ein Panzerbataillon der georgischen Streitkräfte der Regierung den Gehorsam aufgekündigt, sich aber nach wenigen Stunden ergeben. Zunächst gaben die georgischen Behörden an, den Rädelsführern sei es um einen politischen Umsturz im Land und die „Wiedervereinigung“ Georgiens mit Russland gegangen. Russland sei als der wahre Drahtzieher der Aktion der Militärs anzusehen. Am Dienstagabend, nachdem 13 Zivilisten und etwa 50 georgische Offiziere, unter ihnen der Kommandeur des Panzerbataillons und der ehemalige Chef der Nationalgarde, verhaftet worden waren, meldeten die Behörden, die Lage sei unter Kontrolle.

          Unter den Festgenommenen war auch Gia Karkaschwili, ein ranghoher georgischer Offizier aus der Zeit des Kriegs mit Abchasien zu Beginn der neunziger Jahre. Weil Karkaschwili nach Berichten aus Georgien zur politischen Mannschaft des bekannten Oppositionspolitikers Irakli Alasania gehört, war die Verbindung zur Opposition hergestellt, die seit einem Monat den Rücktritt von Präsident Micheil Saakaschwili fordert und am Montag die Blockierung wichtiger Verkehrsstraßen angekündigt, ihre Drohung dann jedoch nicht umgesetzt hatte. Saakaschwili wirft der Opposition seit zwei Jahren vor, sie agiere für Russland. Stichhaltige Beweise für eine solche Verstrickung legte Saakaschwili indes nicht vor. Auch dieses Mal sagte der Präsident schließlich in einer Fernsehansprache, es habe sich nur um einen einzelnen Zwischenfall gehandelt. Aus seinem Umfeld verlautete zudem, es gebe weder Beweise für einen Putschversuch noch für eine Verwicklung Russlands darin.

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