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Nato : Manöver in Georgien ohne Armenien

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Die Opposition glaubt, dass Saakaschwili auch jetzt wieder zunächst eine Verbindung nach Russland behauptet habe, um von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten abzulenken. Alasania und andere Oppositionsführer haben zudem zu keinem Zeitpunkt Zweifel daran aufkommen lassen, dass sie an dem Ziel der Westintegration Georgiens festhalten wollen und ihr Kampf gegen Saakaschwili ausschließlich innenpolitisch begründet sei. Sie werfen Saakaschwili vor, vom demokratischen Weg abgewichen zu sein und sich mit autoritären Herrschaftsmethoden an der Macht zu halten. Sie werfen ihm weiter vor, im vergangenen Jahr in die Falle russischer Provokationen getappt zu sein, die schließlich in einen vorn vornherein für Georgien aussichtslosen Krieg mit den Russen um Südossetien mündeten.

Russland hat nach dem Krieg die abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien als selbständige Staaten anerkannt und mit ihnen Verträge geschlossen, die die Stationierung von weit mehr russischen Soldaten erlauben, als zuvor als sogenannte Friedenstruppen stationiert waren; zudem hat Russland die Sicherung der neuen Grenzen übernommen. Russisches Militär steht 40 Kilometer vor Tiflis. Einen entsprechenden Willen vorausgesetzt, lässt sich immer wieder Unruhe im Grenzgebiet schüren, um Georgien von dem Ziel, Mitglied der Nato zu werden, zu entfernen.

Russische Drohgebärden

Die Nato hält zwar am Grundsatz der Unteilbarkeit des georgischen Staatsterritoriums fest und hat daher die Rücknahme der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Moskau gefordert; auch hat sie grundsätzlich die Bereitschaft bekräftigt, Georgien in die Nato aufzunehmen. Zugleich bemühen sich die Vereinigten Staaten, die Beziehungen zwischen Moskau und Washington sowie zwischen Russland und der Nato zu verbessern. Beobachter glauben, dass die schnelle Mitgliedschaft Georgiens in der Nato deshalb nicht mehr auf der Tagesordnung steht und Präsident Obama eher der EU die führende Rolle bei der Integration ehemaliger Sowjetrepubliken in westliche Strukturen zumisst. Eine Absage des von Moskau verurteilten Manövers mit den PfP-Partnern hätte indes den Eindruck erweckt, die Nato „kneife“ angesichts russischer Drohgebärden.

Unterdessen beantwortete Russland die Ausweisung von zwei der Spionage verdächtigten russischen Diplomaten, die bei der Nato in Brüssel akkreditiert waren, am Mittwoch mit dem Entzug der Akkreditierung zweier kanadischer Diplomaten, die zugleich das Informationsbüro der Nato in Moskau leiteten. Außenminister Lawrow sagte jedoch, dass Russland trotz der jüngsten Ereignisse - Lawrow hatte seine Teilnahme an einer Sitzung des Nato-Russland-Rates auf der Ebene der Außenminister abgesagt - an einer Fortsetzung der Zusammenarbeit in diesem Rahen interessiert bleibe.

Demnächst wolle er die amerikanische Außenministerin Clinton treffen, um den gesamten Komplex der Beziehungen zwischen Moskau und Washington sowie zwischen Russland und der Nato zu erörtern. Zuvor hatte ein Gewährsmann der Nachrichtenagentur Interfax im russischen Außenministerium bedauert, dass nach der Ausweisung der russischen Diplomaten nichts anderes übriggeblieben sei, als den beiden Kanadiern die Akkreditierung in Moskau zu entziehen. Denn vor allem die Leiterin des Nato-Informationsbüros, Isabelle François, habe viel für die Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und der Nato getan.

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