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Bündnis : Türkei darf keinen Nato-Gipfel ausrichten

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Der türkische Präsident Recep Tayyik Erdogan wird seine Nato-Partner 2018 wohl nicht empfangen. Bild: EPA

Für 2018 hatte Präsident Erdogan einen Gipfel in der Türkei geplant. Doch das Bündnis trifft sich jetzt lieber woanders. Auch beim Streit um den Bundeswehrstützpunkt in Incirlik gibt es keine Bewegung.

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          Die Nato-Staaten haben einem Medienbericht zufolge ein Angebot des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgeschlagen, im kommenden Jahr den Gipfel des Militärbündnisses auszurichten. Dies berichtet die Zeitung „Die Welt“  unter Berufung auf hohe Nato-Diplomaten, die mit der Angelegenheit vertraut sind. Demnach soll sich vor allem Deutschland gegen eine Ausrichtung des Gipfels in der Türkei eingesetzt haben.

          Die Türkei hatte sich als eines von mehreren Nato-Ländern als Gastgeber des Spitzentreffens angeboten. „Wir wollen die Türkei nicht international aufwerten und den Eindruck vermeiden, dass die Nato die interne Politik der türkischen Regierung unterstützt“, zitierte „Die Welt“ aus Nato-Kreisen. Wie die Zeitung weiter berichtete, ist Belgien bereit, 2018 ein Gipfeltreffen in Brüssel auszurichten. Ein Beschluss dazu soll demnach auf dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister Ende Juni fallen.

          Cavusoglu: Deutschland unterstützt alles gegen die Türkei

          Im Streit zwischen der Bundesregierung und der Türkei um Besuche von Bundestagsabgeordneten am türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es derweil weiter keine Bewegung. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erwartet seinen deutschen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD) am kommenden Montag zu einem Gespräch über das Thema. „Wir werden mit ihm über die Frage Incirlik sprechen“, sagte Cavusoglu am Montag vor Journalisten in Ankara. Der Außenminister bekräftigte die Position Ankaras: Besuche von Bundestagsabgeordneten in Incirlik seien „derzeit unmöglich“. „Wir sehen, wie Deutschland alles unterstützt, was gegen die Türkei gerichtet ist“, sagte der Minister. Wenn die Bundesregierung „in der Zukunft positive Schritte“ unternehme, „werden wir darüber nachdenken“, sagte Cavusoglu ohne nähere Ausführungen.

          Die Türkei hatte Bundestagsabgeordneten wiederholt die Reise zum Stützpunkt Incirlik verweigert. Von dort aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS). Grund für die jüngste Verweigerung von Besuchen Bundestagsabgeordneter in Incirlik dürfte sein, dass türkische Soldaten in Deutschland Asyl erhielten.

          SPD will Soldaten aus Incirlik verlegen

          Die SPD-Bundestagsfraktion forderte am Dienstag in einem einstimmig gefassten Beschluss, die Bundesregierung müsse „unverzüglich die Verlegung“ der deutschen Soldaten aus Incirlik einleiten. Die Fraktionen der Koalition vertreten aber unterschiedliche Ansichten. Die Unionsfraktion will in dieser Woche noch keinen Beschluss fassen. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sagte, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan versuche, Deutschland unter Druck zu setzen. Er verlange, dass die Bundesrepublik „asylpolitische Grundvoraussetzungen in Frage stellt“.

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