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Mögliches 30. Mitglied : Nato lädt Mazedonien zu Beitrittsgesprächen ein

  • Aktualisiert am

Neues Nato-Zentrum in Brüssel: Hängt hier bald auch die mazedonische Flagge? Bild: Reuters

Die Türen sind offen: Nachdem Mazedonien und Griechenland ihren Namensstreit beigelegt hatten, lädt die Nato den Balkan-Staat nun zu Beitrittsgesprächen ein. Noch sind aber einige Hürden zu nehmen.

          Die Nato hat Mazedonien zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen eingeladen. „Die Tür der Nato ist und bleibt offen: Wir sind übereingekommen, die Regierung in Skopje einzuladen, Beitrittsgespräche zu beginnen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Abschluss des Nato-Gipfels in Brüssel. „Wenn alle nationalen Verfahren abgeschlossen sind, um die Namensvereinbarung zu besiegeln, wird das Land der Nato als 30. Mitglied beitreten“.

          Die Stärke der Armee des Landes, das rund 2,1 Millionen Einwohner hat, wird mit rund 8000 aktiven Soldaten angegeben. Vorbehalte Russlands wurden in der Gipfelerklärung abgebügelt. Entscheidungen über den Erweiterungsprozess seien allein Sache der Nato, heißt es dort. Kein Dritter habe dabei ein Wort mitzureden.

          Griechenland hatte wegen des Namensstreits den Beitritt Mazedoniens zur Nato, aber auch zur EU, blockiert. Athen befürchtete, dass der Nachbar mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die gleichnamige nordgriechische Provinz erheben könnte. 1993 wurde Mazedonien deshalb auch nur unter dem vorläufigen Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englisch abgekürzt FYROM) Mitglied der UNO. Im Juni beendeten Athen und Skopje schließlich nach 27 Jahren ihren Streit und einigten sich darauf, dass das Land künftig „Republik Nord-Mazedonien“ heißen soll.

          Allerdings sind noch einige formelle Hürden zu nehmen: Das Parlament in Skopje hat zwar schon zugestimmt. Es fehlt aber noch ein Referendum zur Änderung der mazedonischen Verfassung. Dieses soll voraussichtlich im September oder Oktober stattfinden. Erst danach würde auch das griechische Parlament endgültig grünes Licht geben. Mazedonien könnte dann in ein bis zwei Jahren 30. Nato-Mitglied werden.

          Für Aufsehen sorgte in Zuge der Einigung zwischen Griechenland und Mazedonien die Ausweisung russischer Diplomaten seitens der griechischen Regierung. Die Russen sollen versucht haben, griechische Politiker dazu zu bewegen, eine Beilegung des Streits mit Mazedonien zu untergraben – unter anderem durch die Bestechung von Beamten. Der Versuch sei jedoch gescheitert. Russland empfindet die Erweiterung der Nato als Provokation und als Angriff auf seine eigenen Interessen. Grund sind die engen Verbindungen, die das Land zu den Balkanstaaten hat.

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