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Vor Nato-Gipfel in London : Stoltenberg fordert Bündnistreue von Frankreich

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im November in Paris Bild: Reuters

Aufgrund des Beistandsartikels sei die Nato das stärkste Militärbündnis der Welt, sagt ihr Generalsekretär Jens Stoltenberg. Alle Mitgliedstaaten müssten sich an diese Verpflichtung halten – auch Frankreich.

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          Vor dem Beginn des Nato-Gipfels in London hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sich zu der von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ausgelösten Kontroverse über den Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, der den sogenannten Bündnisfall regelt, geäußert. Artikel 5 sei das „Herzstück der Nato“, sagte der Generalsekretär. „So lange potenzielle Gegner wissen, dass ein Angriff auf einen Verbündeten zu einer Antwort des ganzen Bündnisses führt, so lange wird uns kein Gegner angreifen“.

          Aufgrund dieser Regelung sei die Nato die „stärkste Militärmacht der Welt“. Er erwarte, dass sich alle Bündnispartner – auch Frankreich – an diese „Vertragsverpflichtung“ hielten, betonte Stoltenberg.

          Die Nato-Staats- und Regierungschefs kommen am Dienstag und Mittwoch in Großbritannien anlässlich des siebzigjährigen Bestehens der Allianz zusammen. Überschattet werden dürfte der Gipfel von der jüngsten Kritik Macrons an dem Militärbündnis. Der französische Präsident hatte der Nato Anfang November den „Hirntod“ bescheinigt. Macron begründete dies mit einer mangelnden Koordination der Vereinigten Staaten mit den Europäern und dem „aggressiven“ Vorgehen des Nato-Mitglieds Türkei in Nordsyrien.

          Im Bündnis stieß die drastische Wortwahl des französischen Präsidenten auf Unverständnis. Offene Kritik an Macron äußerten osteuropäische Regierungen, weil der Präsident auch die Meinung vertrat, dass Europa sich selbst verteidigen könne. Viele osteuropäische Nato-Mitgliedstaaten sehen sich direkt durch Russland bedroht und wollen keinesfalls auf den Schutz der Vereinigten Staaten verzichten.

          Stoltenberg sagte im ARD-Interview, es gebe Differenzen in der Nato, die man akzeptieren müsse. „29 Verbündete werden sich nicht in allem einig sein können“, sagte er. Er sei jedoch zuversichtlich, dass die Staats- und Regierungschefs bei dem Gipfel in Großbritannien „ihr starkes Engagement zu unserer gemeinsamen Verteidigung bekräftigen werden“.

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