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Nato-Gipfel in Lissabon : Respekt vor Rasmussens Gesellenstück

Bild: AFP

Auf dem Gipfeltreffen in Lissabon verpasst sich die Nato ein neues strategisches Konzept. Das Bündnis wendet sich neuen Bedrohungen und neuen Partnern zu. Der wichtigste soll just das Land werden, das so lange der Feind war und das bis heute ein gehöriges Misstrauen gegen die Nato hegt: Russland.

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          In Lissabon beginnt an diesem Freitag ein Gipfeltreffen der Nato, dem ihr Generalsekretär historische Bedeutung zuschreibt. Es sei eine der wichtigsten Versammlungen der Staats- und Regierungschefs in der Geschichte der Allianz, sagte Anders Fogh Rasmussen dieser Tage in Brüssel. Mit etwas weniger Pathos wird man sagen können, dass sich in Lissabon ein Bündnis, das einst zur Verteidigung gegen die Sowjetunion gegründet wurde, neuen Bedrohungen und neuen Partnern zuwendet. Der wichtigste soll just das Land werden, das so lange der Feind war und das bis heute ein gehöriges Misstrauen gegen die Nato hegt: Russland.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Der zentrale Tagesordnungspunkt in Lissabon wird die Verabschiedung eines neuen strategischen Konzeptes sein. In diesen Dokumenten, die während des Kalten Krieges noch streng geheim waren, legt die Nato ihre Ziele und Mittel fest - für ihre eigene (militärische) Planung, für die Bürger zu Hause und für alle anderen Staaten, die mit ihr zu tun haben.

          Das letzte Konzept stammt aus dem Jahr 1999, als viele Sicherheitsprobleme noch etwas anders lagen als heute (Balkankriege) und die Nato nur 19 Mitglieder hatte. Es war Bundeskanzlerin Merkel, die vor vier Jahren auf der Münchner Sicherheitskonferenz vorschlug, ein neues Konzept zu verfassen, das den aktuellen Bedürfnissen der mittlerweile auf 28 Verbündete angewachsenen Allianz entspricht.

          Klassische Bündnisverteidigung wird nicht aufgegeben

          Der Wortlaut des neuen Dokuments ist noch nicht veröffentlicht, weil über die letzten Formulierungen noch verhandelt wird. Von Diplomaten ist allerdings zu hören, dass man sich dabei bis zuletzt eher mit „Marginalien“ befasst habe. Der Entwurf für das Konzept stammt aus der Feder Rasmussens, und offenbar können alle Verbündeten mit den Grundideen gut leben, die der Generalsekretär formuliert hat. Dem früheren dänischen Ministerpräsidenten, der auf die Vorarbeit einer Arbeitsgruppe unter der früheren amerikanischen Außenministerin Albright aufbauen konnte, sei sein Gesellenstück gelungen, sagt ein hoher Beamter anerkennend.

          Nach allem, was zu hören ist, wird eine Kernbotschaft des neuen Konzeptes lauten, dass die Nato die klassische Bündnisverteidigung nicht aufgibt, sich in Zukunft aber verstärkt um andere Bedrohungen kümmern will. Dazu zählen Terrorismus, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, die Energiesicherheit, die Sicherung von Handelswegen oder die Abwehr von Angriffen auf das informationstechnologische Netz. Was das konkret bedeutet, wird in solch allgemein formulierten Dokumenten in der Regel nicht ausgeführt und dürfte noch über Jahre hinaus Gegenstand von Verhandlungen im Bündnis sein.

          Cyber-Abwehr zum Schutz der eigenen Infrastruktur

          Nur eine Festlegung soll jetzt schon getroffen werden, unter anderem auf Wunsch der deutschen Regierung: Die Abwehr dieser neuen Bedrohungen soll nicht unter Artikel 5 des Nato-Vertrags fallen, der im Falle eines bewaffneten Angriffs eine militärische Gegenwehr vorsieht, sondern unter Artikel 4. Der schreibt im Fall von Bedrohungen nur Konsultationen vor. Das ist gerade im Fall der Cyber-Verteidigung, wie die Abwehr von Attacken auf das IT-Netz genannt wird, auch Ausdruck von erheblichen praktischen Problemen. Zuständige Offiziere des Bündnisses weisen immer wieder darauf hin, dass es bei Angriffen aus dem Internet oft unmöglich sei, die Quelle zu finden, und dass ein Gegenschlag über das Netz wahrscheinlich auch die eigenen Computer lahmlegen würde. So gehe es bei der Cyber-Abwehr für die Nato zunächst einmal um den Schutz der eigenen Infrastruktur, sagen Diplomaten.

          Zur neuen Nato soll auch eine Raketenabwehr gehören, die nach Jahren des transatlantischen Streits nun endgültig zu einem Bündnisprojekt wird. Seit die amerikanische Regierung die Sache nicht mehr als bilaterales Projekt mit Polen und Tschechen verfolgt, sind alle Verbündeten damit einverstanden, ein gemeinsames System zum Schutz des Bündnisgebietes vor ballistischen Raketen aus Ländern wie Iran aufzubauen. Technisch soll das möglichst einfach gelöst werden, indem die teilweise schon bestehenden nationalen Systeme zum Schutz verlegter Truppen zusammengeschaltet werden. Rasmussen wird nicht müde zu betonen, dass das gerade einmal 147 Millionen Euro über zehn Jahre kosten würde.

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