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Nato-Gipfel in Bukarest : Bushs Regenbogen-Rede

Bush zurück in Bukarest: „Das war ein erstaunlicher Augenblick” Bild:

Es ist das letzte große Gipfeltreffen des amerikanischen Präsidenten in Europa. Bush möchte die Ukraine und Georgien näher an die Nato heranführen. Doch dieses Vorhaben spaltet das Bündnis zwischen Ost und West - zumindest in Europa.

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          Vergangene Woche bat der amerikanische Präsident Bush einige europäische Journalisten zu sich, um über den bevorstehenden Nato-Gipfel in Bukarest zu reden. Dabei kam es zu folgendem Zwiegespräch. Bush: „Sprechen die Leute noch von der Regenbogen-Rede? Waren Sie dabei?“ Journalistin: „Ja.“ Bush: „Das war ein erstaunlicher Augenblick, nicht wahr?“ Journalistin: „Ja, es war ein erstaunlicher Augenblick, ja.“ Bush: „Ich hielt eine Rede auf dem Platz, auf dem Ceausescu seine letzte Rede gegeben hatte. Es regnete, und als ich gerade anfing zu sprechen, da erschien ein vollständiger Regenbogen.“ Journalistin: „Ja, und Sie sprachen über eine Brücke zum neuen Russland.“ Bush: „Ja.“ Journalistin: „Sie erinnern sich daran?“ Bush: „Ich erinnere mich vor allem an den Regenbogen. Es war ein aufsehenerregender Augenblick.“

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Bushs Bemerkungen dürften ziemlich genau die Gemütslage wiedergeben, in der er in die rumänische Hauptstadt zurückkehrt. Es ist sein Abschiedsbesuch bei den Nato-Partnern, sein letztes großes Gipfeltreffen in Europa. Dem Präsidenten, so sagen Diplomaten, gehe es nur noch um sein transatlantisches Vermächtnis, um das Nato-Kapitel in den sicher umfangreichen Einträgen, die er in den Geschichtsbüchern hinterlassen wird.

          Eine große ukrainische Diaspora

          Dazu gehört allerdings ein Projekt, das schon beim feierlichen Abendessen, mit dem der Gipfel eröffnet wird, zu deutlichen Meinungsverschiedenheiten unter den versammelten 26 Staats- und Regierungschefs führen dürfte. Bush möchte die Ukraine und Georgien näher an die Nato heranführen, zwei wacklige Transformationsstaaten, die er seit längerem für ihre Demokratisierungsbemühungen belohnen will. Bush würde die beiden Länder gern in das Beitrittsprogramm der Nato aufnehmen, den sogenannten „Membership Action Plan“ (MAP).

          Die Rede auf dem Platz, auf dem Ceausescu seine letzte Rede gegeben hatte

          Dieses Vorhaben hat die Nato ziemlich glatt zwischen Ost und West gespalten, zumindest in Europa. Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Belgien, die Niederlande, Portugal und Luxemburg haben große Vorbehalte. Von den alten westlichen Mitgliedstaaten kommt nur von Kanada, das eine große ukrainische Diaspora beherbergt, offene Zustimmung; die Briten hielten sich eher zurück. Die meisten osteuropäischen Verbündeten sind dagegen dafür. Gerade Polen und die baltischen Staaten sehen sich als Anwalt von früheren Sowjetrepubliken in der Nato (und der EU).

          Kein Kompromiss in den Nato-Gremien

          Von deutscher Seite wird vor allem der Einwand erhoben, dass derzeit weder die Ukraine noch Georgien die innenpolitischen Voraussetzungen erfüllen, die man von einem künftigen Nato-Mitglied erwartet. In der Ukraine sind laut Umfragen siebzig Prozent der Bevölkerung gegen einen Beitritt zum Bündnis; in Georgien gibt es zwei abtrünnige Gebiete (Südossetien, Abchasien), die eine Sicherheitsgarantie der Nato für die Landesgrenzen äußerst problematisch erscheinen lassen. Hinzu kommt russischer Widerstand, der in Berlin wieder einmal Eindruck macht. Von den Verantwortlichen ist zu hören, dass die Amerikaner zwar recht hätten mit der Feststellung, dass Moskau kein Vetorecht in der Allianz genieße. Es sei aber auch zu bedenken, dass der Westen die Beziehungen zu Russland in der Kosovo-Frage gerade erst bis zur äußersten Grenze belastet habe. Da müsse man darüber nachdenken, was es bedeute, wenn man da gerade jetzt noch „obendrauf“ sattle.

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